Stadtrat vertagt Antrag der Linken zur Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Straße

Gestern, am 25.02.10 stand der Antrag der LINKEN zur Kesselsdorfer Straße im Stadtrat zur Abstimmung. Die LINKE hat vorher auch reichlich Pressearbeit dazu gemacht.

Auf der Stadtrats-Tagesordnung standen  ganze 50 Punkte und es gab reichlich Diskussionsbedarf zum 13. Februar, zum Technischen Rathaus und zu Coloradio. Und so kam es, dass man leider  zu TOP 31 nicht mehr kam und den Antrag erneut vertagte.

Beim Googlen bin ich über ein etwas älteres Statement von Lars Rohwer auf Abgeordnetenwatch.de zur Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Straße gestoßen. Er fasst die Argumente der CDU umfassend zusammen. Interessant zu lesen auch wenn manches an den Haaren herbeigezogen ist wie z.B. die Befürchtung von Schleichverkehr über Clara-Zetkin-Straße.

UPDATE 02.04.2010: Weil ich gerade gefragt wurde, was denn nun aus dem Antrag geworden ist. Auch auf der  Stadtratssitzung vom 18.03.2010 wurde der Antrag vertagt. Obwohl er schon auf TOP 25 hochgerutscht ist.
Der Termin für die mögliche Einwohnerversammlung wurde aber wohl schon in einem der Ausschüsse von Mitte März auf Mitte Mai verschoben. Selbst das ist jetzt wohl unwahrscheinlich.
UPDATE 23.04.2010: Auch in der April-Sitzung vom 15.04.2010 wurde der Antrag vertagt. Damit ist Mitte Mai als Termin für eine Einwohnerversammlung unmöglich.

avatar

Grüner Ortsbeirat, Software-Entwickler, Löbtauer seit 1998...