In seiner 13. Sitzung hat der Stadtrat gestern über den Antrag der LINKEN zur Einberufung einer Einwohnerversammlung zur Kesselsdorfer abgestimmt. Dieser Antrag hing seit Januar auf der Tagesordnung und wurde von Monat zu Monat vertagt. LINKE und SPD hatten u.a. für diesen Antrag eine Sondersitzung beantragt um den Stau auf der Tagesordnung aufzulösen.
Der Stadtrat hat entschieden, dass bis 23. Juni 2010 eine Einwohnerversammlung gemäß $22 der Sächsischen Gemeindeordnung durchzuführen ist. Die FDP, die im Ortsbeirat noch dafür gestimmt hat, hat im Stadtrat gegen den Antrag votiert.
Siehe auch z.B.
- DIE LINKE und SPD beantragen Sondersitzung des Dresdner Stadtrates
- Stadtratssitzung vom 27.05.2010 im Ratsinformationssystem
UPDATE 09.06.2010: Der Termin für die Einwohnerversammlung fest:
Montag, der 21. Juni 2010, 19 Uhr im Festsaal des Rathauses, Dr.-Külz-Ring 19
Alexander Bigga
Grüner Stadtbezirksbeirat, Software-Entwickler und Linux-Administrator, Rad- und Bahnfahrer, Löbtauer seit 1998, Co-Sprecher der Löbtauer Runde