Bebauungsplan Dölzschener Höhe – Streit um Parkplätze

Manchmal staunt man doch, welcher Tagesordnungspunkt bei der Ortsbeiratssitzung auf öffentliches Interesse stößt bzw. über welche Punkte man ewig diskutieren kann.

In der gestrigen Sitzung war es der Vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 573.2, Dölzschener Höhe. Die „Punkt 2“ in der Nummerierung zeigt, dass es sich bereits um die 2. Überarbeitung des Bebauungsplans handelt. Der Eigentümer und Bauträger hat offenbar mit der Vermarktung seines ursprünglichen Konzepts kein Erfolg gehabt.

1999 soll dieses Baugebiet mit dem Dölzschener Ring angelegt worden sein. Noch dieses Jahr wurden letzte Häuser im Außenring gebaut. Nun ging es also um das Innere des Rings.

Statt Reihenhäuser möchte der Bauträger jetzt Einfamilienhäuser bauen. D.h. die Anzahl der realisierten Wohneinheiten reduziert sich stark und es wird weniger Fläche versiegelt. Damit müsste doch alles gut sein!

Weit gefehlt. Die Parkplätze sind knapp. Und das gar nicht mal bei den neu zu bauenden Häusern, sondern bei den bereits realisierten Reihenhäusern. Zwar hat man brav nach Baugesetzt pro Wohneinheit einen Parkplatz realisiert. Doch klagen die Anwohner, dass das ja bei weitem nicht reicht. Es gab auch unterschiedliche Auskünfte von Bürgern und Bauträgern, ob man bisher weitere Parkplätze kaufen konnte oder nicht.

Die Stimmung war reichlich gereizt, weil man auch wieder von allen Seiten aneinander vorbeiredete. Die Frage, wieviel bzw. ob Parkplätze im Gebiet wegfallen, war abzusehen. Trotzdem taten sich die Planer schwer, eine Bilanz zu ziehen. Während der Sitzung haben sie überschlagen, dass es wohl auch 18 städtische Besucherparkplätze gibt. Die Anwohner interessiert das brennen. Vor Ort kann man sie nämlich nicht erkennen.

Trotzdem wurde der Vorlage zugestimmt. Angefügt wurde ein Antrag von Herrn Müller (SPD), dass eine Anwohnerversammlung zu dem Thema einberufen werden soll.

Im weiteren Gang soll der geänderte Bebauungsplan möglichst noch im August öffentlich ausgelegt werden. Zusätzlicher Stellplatzbedarf der Anwohner sollte dann schriftlich angemeldet werden. Dies möchte das Stadtplanungsamt dann mit dem Vorhabenträger besprechen.

 

Nachtrag vom 05.08.2012: Im Protokoll zur o.g. Ortsbeiratssitzung sind wie versprochen zwei Lagepläne vom Architekturbüro Gras beigelegt, auf denen alle Parkplätze farbig markiert sind.

Demnach gibt es aktuell 22 öffentliche Stellplätze und in Zukunft 24. Wegfallen werden Parkplätze die im Eigentum von Santowsi und Partner sind und bisher nicht verkauft wurden.

 

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Grüner Ortsbeirat, Software-Entwickler, Löbtauer seit 1998...

30 Kommentare

  • avatar Christoph Dreßler

    Danke für den Bericht! Das mit den 18 „Besucherplätzen“ ist ein Witz. Die Straße ist dafür zu schmal.

    -christoph

  • avatar Elbmücke

    Ich als Anwohner bin etwas über die Begründungen für den Wegfall/Umwidmung von Parklücken im Bereich des Dölzschener Rings seitens der Stadtplanung verwundert. Entgegen dem ursprünglichen VB-Plans 573.1 (Rechtskraft seit 11.12.2003) wurden im südwestlichen Teil des Außenrings (WR6) an Stelle von 4 Doppelhäusern 10 Reihenhäuser gebaut. Laut genannten VB-Plan sind in diesem Teil eigentlich 18 WE geplant gewesen. Gebaut wurden aber 21. Durch den Wegfall der 4 Doppelhäuser werden durch die Bewohner der dafür errichteten Reihenhäuser die Parkflächen entlang des Dölzschener Rings genutzt. Mit dem VB-Plan 573.2 wird diese Verdichtung der Bebauung in besagten Gebiet (WR6) jetzt einfach zeichnerisch übernommen. Über eine Genehmigung der Änderung bezüglich dieser Verdichtung zum VB-Plan 573.1 ist nirgends etwas zu finden. Hat hier das Stadtplanungsamt geschlafen? Oder wo und wann wurde diese Änderung genehmigt? Mit dieser Verdichtung sind insgesamt 11 Parklücken weggefallen.

    Die Bewohner der Reihenmittelhäuser haben nur die Möglichkeit ihre Fahrzeuge und Zweitfahrzeuge auf den Parkflächen entlang des Dölzschener Rings zu parken. Da es sich zudem noch um eine verkehrsberuhigte Zone handelt, auch nur auf ausgewiesenen Parkflächen. Jedem Reihenhaus ist eine Parklücke zugeordnet. Das Zweitfahrzeug wird auf den nicht zugeordneten Parkflächen geparkt. Der Erwerb einer weiteren Parklücke war bisher nicht möglich.

    In der Begründung des Vorhabenträgers zum neuen VB-Plan 573.2 wird von einer jetzt aufgelockerten Bauweise gesprochen. Das begrüße ich hiermit ausdrücklich. Aber die Zufahrten für diese Grundstücke werden gerade in dem Bereich der wie oben beschrieben verdichteten Bebauung über vorhandene und von den Bewohnern genutzte Parkflächen führen. Diese fallen damit für die Reihenhausbewohner weg. Insgesamt sind das wieder 6 Parklücken. Zudem sollen im nordöstichen Bereich (WR3) bereits errichtete Parklücken komplett wegfallen.

    Die Zufahrten zu den Grundstücken werden als Stich direkt zum Carport neben den Einfamilienhäusern führen, sodass die Fahrzeuge dann dort hintereinander stehen werden. Bei bereits errichteten Einfamilienhäusern zeigt sich aber, dass bei dieser Ausführung eines der beiden Fahrzeuge doch außerhalb des Grundstücks geparkt wird um ein Umparken der Fahrzeuge zu vermeiden.

    Elbmücke

  • avatar Grüner Daumen

    Danke für den guten Bericht.
    Selbst zum heutigen Bebauungsstand sind zu wenige Parkplätze vorhanden.
    Ein Anlegen von weiteren Parkplätze auf der Fahrbahn macht aber auch wenig Sinn, da es sich zum einen, um eine Spielstrasse handelt und des weiteren kein Befahren z.B. von Müllabfuhr mehr möglich wäre.
    Hinzu kommt das ein Heranfahren von Rettungs- und Einsatzfahrzeugen bei zunehmenden Zwangsfalschparken auf der Spielstrasse mit mehr möglich wäre.

    Möglicherweise ist dies aber der Stadt bereits aufgefallen und es wird ein neues
    El Dorado für das Ordnungsamt und Ihre fleißigen Mitarbeiten geschaffen.
    Dies wird sich an den nächsten Feiertagen zeigen, wo erfahrungsgemäß pro Wohnhaus 3-4 Kfz den Dölzschener Ring schmücken.

    • Wie ja oben beschrieben, hält sich der Bebauungsplan an das Baugesetz. Die Parkplätze, die z.B. im NO wegfallen, standen den Reihenhäusern zu, die ja jetzt als Einzelhäuser realisiert wurden und ihre Parkplätze auf dem Grundstück haben.

      Sontowski & Partner GmbH, die ja den vorhabenbezogenen Bebauungsplan ausgearbeitet haben, möchten sicherlich gut verkaufen und nur das notwendigste an Fläche für Parkplätze „verschwenden“.

      Aus welchen Gründen (Parkplätze?) Sontowski & Partner seinen ursprünglichen Plan nicht umsetzen konnte, weiss ich nicht. Offenbar haben sie keine (zu wenig?) Käufer gefunden. Den Rest haben sie offenbar trotz Parkplatzprobleme losbekommen.

      Hat es die Käufer nicht interessiert hat oder wurden sie falsch über die Parkplatzsituation informiert? Der Vertreter von Sontowski & Partner schien zumindest bei der Ortsbeiratssitzung das Problem nicht sehen zu wollen.

  • avatar Grüner Daumen

    Sontowski & Partner interessiert nur der rasche und gewinnbringende Verkauf.
    Beim Kauf wurde ich nicht einmal über den sehr detaillierten Bebauungsplan informiert, was sich im Nachgang noch negativ auswirkte.

  • avatar Familie Fiebig

    „Zusätzlicher Stellplatzbedarf der Anwohner sollte dann schriftlich angemeldet werden.“
    Wo (bei wem) und bis wann, sollte dies geschehen?
    Wann wird die Anwohnerversammlung stattfinden?
    Wir würden auch selber 1-2 zusätzliche Parkplätze benötigen.

    • Wann zu dieser Anwohnerversammlung eingeladen wird, kann ich nicht sagen. Vermutlich werde ich es auch nicht erfahren, da ich kein Anwohner bin.

      Zu den Parkplätzen hat das Planungsbüro zwei Pläne dem Protokoll der o.g. Sitzung beigefügt. Hier ist zu sehen, wo planerisch die öffentlichen Stellplätze sind, welche Stellplätze verkauft sind und welche aktuell noch verfügbar sind.

      Ich hab den Plan fotografiert und oben eingebunden.

      • avatar Elbmücke

        Die Anwohnerversammlung soll am 06.08.2012 18:00 im Ortsamt Cotta Raum 103 stattfinden.
        Auf den von Ihnen fotografierten Plänen (recht vielen Dank dafür) find ich eines schon mal sehr „interessant“. Da hat man doch gleich die Parklflächen mit aufgenommen, welche sich die Randreihenhäuser am Dölzschener Ring auf ihren ohnehin schon nicht gerade riesigen Grundstücken zusätzlich eingerichtet haben. Warum werden diese Eigentümer das wohl gemacht haben??? Weil sie es leid waren, nach einem Arbeitstag für ihr (Zweit)Fahrzeug am Abend einen Parkplatz in zumutbarer Nähe zu suchen… Aber es sind ja ausreichend Parkflächen vorhanden…. Wenn ich die Anzahl der freien Parklücken im Wohngebiet natürlich zur normalen Arbeitszeit der Ämter und Behörden prüfe, sind diese sicherlich zahlreich vorhanden. Man sollte dies mal abends 17:00 Uhr machen…

        • Der 6.8.12 war wohl ein Tippfehler?

          Die SZ hat gestern berichtet, dass die Anwohnerversammlung am 6.9.12 18 Uhr stattfindet.

          • avatar Elbmücke

            Oh, sorry…. Da bin ich in der Eile eine Taste zuweit nach links gerutscht.

            Natürlich ist die Anwohnerversammlung am 06.09.2012 18:00Uhr.

            Ich bin schon sehr gespannt, wieviele da kommen werden und wie die Diskussion verläuft. Und natürlich, wie das Stadtplanungsamt auf die Interessen der BürgerInnnen reagiert….

  • avatar Franzania

    Wenn sich all unsere lieben Ortsamtsräte und Stadträte solche Dinge mal vor Ort anschauen würden, könnten sie vielleicht mitreden. Aber man hat das Gefühl mittlerweile, das nur noch geredet wird um zu reden, aber ohne eigentlich etwas zu sagen. Die es wirklich interessiert sind in der Minderheit, leider.
    Und Sontowski & Partner nutzt diese ganze Situation natürlich aus, und verlangt pro Stellplatz zwischen 6500€ und 8500€. Für mich ist das „Wucher“. Seit letztem Jahr versuchen wir einen weiteren Stellplatz zu bekommen, wir haben nie eine Antwort auf unsere Scheiben erhalten. Bis vor kurzem…!

    • avatar Elbmücke

      tja, vor 8Jahren kosteten sie noch 2900€… Da waren ja auch noch nicht alle Reihenhäuser belegt…

      Man kauft für diese 6500/8500€ keine Parklücke, sondern einen Miteigentumsanteil an dem entsprechenden Grundstück mit einem Sondernutzungsrecht an einem Stellplatz, entsprechende Pflichten und Lasten an dem Gemeinschaftsgrundstück eingeschlossen.

  • avatar ddschön

    Gibt es schon Neuigkeiten seit der Anwohnerversammlung?
    Wollen evtl. ein Grundstück kaufen und warten noch auf einen entgültigen
    Bebauungsplan.

    • Ich war leider nicht bei der Versammlung. Es würde mich auch interessieren, wie das abgelaufen ist.
      Selbst gehöre ich ja nicht zu den „Betroffenen“ sondern bin nur durch den Ortsbeirat damit befasst gewesen.

      • avatar Elbmücke

        Die Versammlung zeigte, dass dem Stadtplanungsamt die Eigentumsverhältnisse innerhalb des Planungs-/Veränderungsgebiet scheinbar nicht ganz klar war.
        So gehören die Stellplatzgrundstücke, über welche die neuen Grundstückszufahrten gehen sollen, zum Teil Eigentümergemeinschaften. Diese sehen natürlich mit der Veränderung ihre Rechte verletzt. Der Vorhabenträger argumentierte ja in seiner Begründung zum Änderungsplan, dass alles in seinem Besitz wäre. Dem ist eben nicht so.

        Nun werden die ganzen Stellungnahmen zum VB-Plan, welche während der Offenlage eingegangen sind, gesichtet und man wird dann sehen, wie diese Argument der Bürger Gehör finden werden.

        Die aus meiner Sicht beste Entscheidung wäre, zur Stichstrasse in der Mitte des WR4 entsprechend dem ursprünglichen VB-Plan 573.1 zurückzukehren. Diese Planung gab es bereits mal in einem Exposé vom Vorhabenträger im Jahre 2007 mit ebenfalls 11 Einfamilienhäusern im Bereich WR4.

        Es heißt also abwarten, wie sich die Stadt entscheidet.

  • avatar Familienvater

    Ich bin Kaufinteressent für ein Grundstück im neuen Bebauungsgebiet. Mir ist unklar, wie der Verkäufer, wie auch das Stadtplanungsamt die rechtliche Situation der Stellplatzgrundstücke übersehen konnten. Jetzt wird es einen neuen Bebauungsplan geben. Zwar wurden die Einsprüche der Anwohner damit berücksichtigt, mehr als Balsam fürs Ego ist das aber nicht, da es insgesamt nicht viel mehr Parkflächen geben wird. Im 3er Gebiet fallen weiterhin alle Parkflächen für die bisherigen Anwohner weg und auch im 4er Gebiet werden Zufahrten zugunsten geplanter Stellplätze getauscht. Der Verkäuferfirma kann man ihr Vorgehen nicht verdenken, zu verschenken hat die nichts. In meinen Augen ist die Situation mal wieder ein typisches Beispiel für die desolate und unsoziale Dresdner Stadtplanung. Pech auch für Familien wie meine, die nächstes Jahr ins Eigenheim ziehen wollten. Obwohl die Änderungen im Bebauungsplan marginal sind, muss er wieder alle Instanzen durchlaufen. Die eingebundenen Behörden zeichnen sich dabei nicht gerade durch Engagement und Bürgerfreundlichkeit aus, leider.

  • avatar Grüner Daumen

    Ist denn schon für Sie als Kaufinteressent bekannt, wann es zu einem evtl. Baubeginn kommen kann?
    Selbst wenn der neue VB-Plan erstellt ist, muss er noch öffentlich ausliegen. Woraus sich dann durchaus Widersprüche bzw. Einsprüche ergeben können.
    Der letzte Entwurf war verkehrstechnisch auf dem Stand von 1990.

  • avatar Häuslebauer

    Ich bin ebenfalls Kaufinteressent für ein Grundstück im neuen Bebauungsgebiet. Nach Auskunft des Stadtplanungsamtes wird der Baubeginn mit August 2013 terminiert. Grausig wie lange so eine kleine Änderung durch die Instanzen braucht. Das Baugesetzbuch bietet mit dem §33 die Möglichkeit der Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für ein Vorhaben noch vor der Rechtsgültigkeit eines Bebauungsplanes. Hier bleibt abzuwarten, ob das Stadtplanungsamt gewillt ist, diese zu erteilen. Vielleicht macht es Sinn die Interessen von Betroffenen zu Bündeln.

    • avatar ddschön

      Hatten Sie Erfolg beim Stadtplanungsamt?

      • avatar Häuslebauer

        Anbei ein kurzes Protokoll meines Telefonmarathons am 18.02.2013

        Stadtplanungsamt:

        – Auslage ab Montag, den 25.02. für zwei Wochen
        – Behörden müssen sich auch dazu äußern, d.h. Behörden werden sich auf alle Fälle verspäten (bis zu 2 Wochen), meistens klemmt’s am Umweltamt
        – auf Antrag des Entwicklers (Sontowski und Partner) kann dann §33 geltend gemacht werden (vorgezogene Bebauung ohne finalen Beschluss) – dann Baubeginn realistisch Anfang Mai – zuvor muss jedoch der Entwickler den Durchführungsvertrag unterschreiben
        – finaler Beschluss dann auf den letzten beiden Stadtratssitzungen vor der Sommerpause (11. und 12. Juli) dann Baubeginn „auf alle Fälle“

        Sontowski und Partner:

        – Entwurf Notarvertrag sollte nächste Woche rausgehen
        – Beurkundung frühestens im März mit Ausstiegsklausel wenn Fristen nicht eingehalten oder alles schief läuft
        – Betrag für Grundstückskauf dann fällig, wenn Bebaubarkeit gegeben – also frühestens Anfang Mai

  • avatar Familienvater

    Wann der Bebauungsplan Rechtskraft hat? Die Angaben dazu schwanken von März bis September. Im neuen Entwurf sind „nur“ die Parkflächen gestrichen, die auch im Alleinbesitz des Eigentümers liegen. Zudem müssen jetzt 2 Stellplätze pro neuem Grundstück auf diesem nachgewiesen werden. Klar ist das für die bisherigen Anwohner nicht befriedigend, auch wenn die Parksituation besser sein wird als mit dem ursprünglichen Bebauungsplan (Reihenhäuser, doppelt so viele Bauherren). Mein Vorschlag wäre die Schaffung von neuen öffentlichen Parkflächen von der NO- Ecke des Dölzschener Ringes Richtung Feldweg (jetzt Radweg).

  • avatar seen

    Ich bin ebenfalls ein verbindlicher Anwärter für ein Baugrundstück im WR4.
    Es wird im WR4 nur noch 9 Einfamilienhäuser geben und eine Zufahrtsstrasse zwischen den Grundstücken -> es sollten keine bestehenden Parkflächen mehr wegfallen.
    Außerdem muss jeder Bauherr zwei Parkflächen auf seinem Grundstück schaffen. Ich werde dies auf jeden Fall mit einem Doppelcarport realisieren. Ein Besucherfahrzeug kann dann noch vor unseren PKW’s parken.
    Ich möchte gern dieses Jahr unser Bauvorhaben in Dölzschen umsetzen, daher bitte ich alle Anwohner und Behörden um Verständnis für die designierten Bauherren und deren Familien dies nicht unnötig zu behindern. Für Unanehmlichkeiten mit Sontowski sind diese nicht verantwortlich. Ich kann jedoch den Ungemach über die Parkplatzsituation, insbesondere für die Reihenhausbesitzer, nachvollziehen.

    Ich hoffe mal das Beste für eine Rechtsgültigkeit im März 2013.

    • avatar Franzania

      Wir werden sehen wie die Stadt am Donnerstag entscheidet.
      Ist es im Sinne der Anwohner wird es, denke ich, keine weiteren Eingaben geben.
      Dann hoffe ich nur noch auf gute Nachbarschaft, und das hier nach der Bauphase bald wieder Ruhe einkehrt.:-)

      • Am Donnerstag berät zunächst der Ortsbeirat über die Vorlage V2058/12 (die jetzt online ist! man staune und freu sich!). Anschließend muss sie ja noch in den Stadtrat und vorher ggf. in einen der Ausschüsse.

  • avatar Elbmücke

    Der geänderte Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 573.2 liegt mit seiner Begründung vom 25. Februar bis einschließlich 11. März 2013 erneut zur Einsicht und Stellungnahme aus.

  • avatar ddschön

    Wir haben den Vertragsentwurf für unser res. Grundstück bekommen mit Notartermin. Hat jemand schon unterschrieben und gab es im Vorfeld Möglichkeiten für Veränderungen?

  • avatar Grüner Daumen

    Zwecks der öffentlichen Parkplatzsituation hat sich, bzw. ändert sich gerade etwas.
    Vom Buschfunk ist zu hören, dass Sontowski & Partner die bereits angebotenen Parkplätze verkauft/ verkauft hat. Somit tritt das ein, was bereits im Dölzschener Ring bemängelt wurde. Das Fehlen öffentlicher Parkplätze.
    Wurde nicht beschlossen, dass 21 frei Parkflächen im Bestand bleiben sollen?
    Hat jemand andere Infomationen?

  • avatar Familienvater

    Dass die Parkplätze nach Rückbau und Verkauf knapp sind, war abzusehen. Auch wenn es weiterhin ein paar Buchten oder aufgemalte Parkflächen geben wird, die öffentlichen Lücken vorm 3er und 4er Gebiet sind wohl weg. Aber wo in der Stadt gibt es pro Wohneinheit 2 Stellplätze davor zum Nulltarif?
    Bis Anfang April werden wohl alle Notartermine zum Grundstückskauf über die Bühne gegangen sein. Individuelle Fragen und Zusätze sind beim Notartermin möglich.
    Als Häuslebauer in Spe kann man jetzt nur noch hoffen, dass die Behördenmühlen zügig mahlen und der B- Plan vor der Sommerpause rechtskräftig wird.

  • avatar seen

    Der B-Plan wurde am 11.07.13 vom Stadtrat einstimmig beschlossen. Nun kann es demnächst losgehen. Sehen wir mal, was wir bis zum Winter noch realisieren können. Fertig wird es bei uns sicher erst im nächsten Jahr.