Monatsarchiv: Juli 2014

Jetzt bewerben als Grüner Ortsbeirat für Cotta

Die Kommunalwahl ist schon lange vorbei aber erst Anfang September konstituiert sich der neue Stadtrat. Auf einer der ersten Sitzungen wird der neue Stadtrat auch die zukünftigen Ortsbeiräte besetzen. Das Vorgehen wird in der  Geschäftsordnung des Stadtrats in §37 geregelt. Das kann sich im Detail noch ändern, da sich der neue Stadtrat ja ggf. auch eine neue Geschäftsordnung gibt.

Die Ortsbeiräte werden momentan nicht von den Bürgern gewählt. Der Stadrat wählt diese auf Basis von Vorschlagslisten, die die vertretenen Parteien und Wählervereinigungen aufstellen.

Das macht nun jede Partei anders. Bei den Grünen ist es mittlerweile üblich, dass die Kandidatinnen und Kandidaten sich auf einer Mitgliederversammlung vorstellen und wählen lassen. Dafür kann man sich jetzt bewerben, da diese Mitgliederversammlung Anfang September stattfinden wird. Eine Bewerbung kann per Email an das buero@gruene-dresden.de gerichtet werden.

Um Ortsbeirat werden zu wollen muss man ganz formal im Ortsamtsbereich wohnen. D.h. für den Ortsbeirat Cotta muss man in Löbtau, Cotta, Gorbitz, Dölzschen, etc. wohnen. Aber eben nicht in den Ortschaften wie Altfranken, Gompitz oder Cossebaude. Da hilft notfalls der Themenstadtplan weiter, wenn man nicht weiss, wo man wohnt.

Pro Jahr werden ca. 10 Sitzungstermine vorgemerkt. Ob die einzelnen Termine dann stattfinden erfährt man erst eine Woche vorher mit der Einladung. In seltenen Fällen kommen auch Sondersitzungen vor. So dass am Ende 8 bis 12 Sitzungen pro Jahr tatsächlich stattfinden, die je nach dem zwischen 1 und 4 Stunden dauern können.

Entschädigt wird ein Ortsbeirat mit 100 € pro Monat plus 40 € pro Sitzung. In Summe waren das bei mir in 2013 1340 € und 2012 1440 €. Finanziell sollte das also kein Anreiz sein. Aber man kann z.B. Ausgaben, wie diesen Blog davon locker bezahlen.

Vorbereiten kann man sich erst richtig, wenn man die Einladung mit der Tagesordnung und den Vorlagen erhalten hat. Dann ist es einem freigestellt, ob man selbst noch recherchiert, z.B. bei Baumaßnahmen sich vor Ort schon mal ein Bild macht oder ob man einfach in die Sitzung geht und sich das ganze erzählen lässt.

Bindend sind die Entscheidungen des Ortsbeirats bisher nicht. Es ist ein Beratungsgremium, was eine Empfehlung abgibt. Der Stadtrat muss sich daran nicht halten.

Ändern könnte sich das bald, denn der alte Stadtrat hat schon die Einführung der Ortschaftsverfassung beschlossen. Es kann also passieren, dass die neue Ortsbeiratsperiode nur bis zur Oberbürgermeisterwahl im Juni 2015 dauert, weil dann die Ortsbeiräte (oder wie sie dann auch immer heissen) von den Bürgern gewählt werden.

Also: Wer sich im Stadtteil engagieren möchte, sollte mal über eine Kandidatur nachdenken. Selbst werde ich natürlich auch wieder kandidieren. Ich beantworte auch gerne Fragen dazu. Die Grünen brauchen übrigens mindestens 6 Menschen für Cotta: 3 Ortsbeiräte und 3 Stellvertreter. Parteimitglied muss man dazu nicht sein.

Neue Rodelbahnen im Leutewitzer Volkspark – Aufregung um Sanierung

Diese Woche gab es reichlich Aufregung um die Baumaßnahmen im Leutewitzer Volkspark, die die Stadt am 27.06.2014 in ihrer Pressemitteilung angekündigt hat. Immerhin 350.000 € gibt die Stadt aus Mittel des Stadtumbau Ost aus, um neue Wege anzulegen und die Böschungen abzusenken.

Die Sächsische Zeitung titelte am Freitag nach der Stadtratssitzung mit  „Nie wieder Rodeln im Leutewitzer Park?„. Im Stadtrat war am Vortag, dem 10.07.2014 ein interfraktioneller Eilantrag abgewiesen worden, die die Baumaßnahmen aussetzen sollte und stattdessen in den Ausschüssen beraten wollte. Ausgelöst wurde der Eilantrag durch eine Unterschriftensammlung von Anwohnern, die gegen eine Umgestaltung des Parks sind.

Hat da jemand etwas verpennt? Wurde der Stadtrat übergangen? Sollen da einfach 350.000 € gegen den Willen der Bürger versenkt werden? Wird das Rodeln in Zukunft nicht mehr möglich sein?

Um diese Fragen zu beantworten, hat der Amtsleiter Detlef Thiel vom Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft (ASA) Vertreter der Stadtratsfraktionen heute eingeladen um sich die Pläne vor Ort anzuschauen. Von SPD, Linke und CDU waren Vertreter anwesend. Für die Grünen war ich dabei. Die eingebundenen Fachämter (Untere Denkmalschutzbehörde), die Planer und die zukünftigen Bauleiter waren auch anwesend.

Der Volkspark Leutewitz wurde 1911 eröffnet. Die Idee war noch viel älter. So sprach man schon während der Eingemeindung Leutewitz nach Dresden 1903 von der Errichtung eines West-Parks. Sogenannte Volksparke entstehen in dieser Zeit in ganz Deutschland in den großen Städten, um in den dicht-besiedelten Arbeiterstadtteilen eine Naherholungsfläche zu schaffen, die weniger zum Flanieren als zum Sporttreiben und Erholen angelegt war (Volksparkbewegung).

Im Original bestand der Volkspark Leutewitz nur knapp 10 Jahre. Dann  hat man die ursprünglich, linear abfallende Ebene aufgeschüttet und zwei flache Plateaus geschaffen. Genutzt wurde dieses wohl zunächst von anliegenden Schulen als Sportfläche. Heute ist der Volkspark „einzigartig“ in Dresden.

Bis vor 5 Jahren kümmerte man sich wenig um den Volkspark. Dann hat den Park der Freundeskreis Cotta zu seinem Projekt erklärt und Pläne für die Sanierung der maroden Wege wurden begonnen. Zum 100-jährigem Jubiläum konnte das ASA bereits die heutigen Pläne zum Parkfest vorstellen. Im Juni 2012 wurden die Pläne auch im Ortsbeirat vorgestellt. Eine Finanzierung war aber zu diesem Zeitpunkt immer noch nicht gesichert.

Unstrittig war in der heutigen Runde, dass die Wege dringend in Stand gesetzt werden müssen. Bei Starkregen werden die aktuellen Wege immer weiter ausgewaschen und das Regenwasser ist schwer in den Griff zu bekommen und fließt dann ggf. auch unkontrolliert in die darunter liegenden Kleingartenanlagen. Diese Maßnahme kostet den Großteil der Bausumme nämlich allein 300.000 €. Dazu werden mehr seitliche Abflüsse geschaffen und Sickergruben angelegt, damit das anfallende Wasser langsam versickern kann. Die Wege werden mit einer wassergebundenen Decke mit organischen Material ausgeführt, welches eine besser Wasserdurchlässigkeit haben soll.

Das absenken der Böschung ist ein Kompromiss zwischen Denkmalschutz und aktueller Nutzung des Volksparks. Der Plan ist, die obere und mittlere Böschung abzuflachen und die untere Böschung zu entfernen. Das Erdreich wird dabei nicht entfernt sondern nur von unten nach oben verlegt. Am unteren Ende des Parks wird auch eine Art „Regenrückhaltebecken“ gestaltet, was bei Starkregenereignissen das Wasser aufhalten soll.

Bestehen bleibt die obere, gerade Spiel- und Liegewiese. Rodeln kann man dann in Zukunft oben und in der Mitte. Verschiedene Schwierigkeitsgrade wird es vermutlich auch geben.

Die Blickbeziehung in die Stadt wird dann leichter wieder möglich sein. Auf der mittleren Böschung werden ein paar wenige  Bäume gefällt. Ganz am Ende des Parks werden Bäume nicht nachgesetzt. So wird es wohl zumindest im Winter möglich sein, die Innenstadt zu sehen.

Danach wird es auch weitergehen im Volkspark. Irgendwann werden die Alleebäume nachgesetzt, die beidseitig die Wege umschlossen haben. Das ist aber Zukunftsmusik und nicht im aktuellen Budget enthalten.

Und hat man die Anwohner nun vergessen? Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung sind sich da keiner Schuld bewusst. Man hat eng mit dem Freundeskreis Cotta zusammengearbeitet, die Anwohner über das Parkfest informiert, den Ortsbeirat informiert und auch die Presse hat mehrfach darüber berichtet (z.B. DNN 2011). Und doch kann man da sicherlich noch etwas verbessern, damit es erst gar nicht zu solch einer Aufregung kommt.

Und der Stadt-  und Ortsbeirat?  Diese müssen sich mit solch „kleinen“ Dingen eigentlich nicht beschäftigen. Das regelt die Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden. Hier steht, dass die Oberbürgermeisterin für Baumaßnahmen bis 1 Mio € entscheiden kann (§28 8.).

Gebaut wird übrigens bald. Die Aufträge sind erteilt und das Wetter sollte mitspielen, sonst wird das eine schlammige Angelegenheit. Der Park wird auch in dieser Zeit zugänglich sein. Die Bautstelle wird jeweils mit Bauzäunen abgesperrt. Bis  zum Winter soll die Abflachung der Böschungen erledigt sein, so dass dem Rodeln nichts im Wege steht.

Die Anwohner sollen während der Baumaßnahme eingeladen werden um sich über die gesamte Maßnahme zu informieren. Das sollte man dann aber bitte auch nicht vergessen.

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Eine Spielzeugkiste für den Spielplatz – Löbtau ist Trendsetter

Heute wurde auf dem Löbtauer Strandspielplatz (Reisewitzer Straße 73) eine Kiste feierlich aufgestellt.

Eine Kiste?

Ja, eine Kiste mit Sandspielzeug, die jeder nutzen darf. Man darf sogar Spielzeug mit nach Hause nehmen, wenn man etwas anderes dafür einlegt.

Die Idee stammt von Kristina Hoffmann, die mit ihrem Sohn Stammgast auf den Löbtauer Spielplätzen ist. Sie hat diese Idee an die Stadt herangetragen, die dieses Experiment unterstützt und noch ein paar weitere Kisten auf Spielplätzen im Dresdner Westen aufstellen wird. Gebaut wurden die Kisten von der Holzmanufaktur Dresden, die sich auch um die Mängelbeseitigung kümmern wird.

Kristina Hoffmann wird zunächst auch selbst nach den Kisten sehen.

Ich hoffe, das Experiment glückt und wird dann vielleicht auch auf andere Stadtteile in Dresden ausgeweitet.

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