Monatsarchiv: November 2014

Columbusgarten eingeweiht

Mit heimeliger Beleuchtung und einem Buffet am neuen Grillplatz wurde gestern der Columbusgarten an der Eichendorff-, Columbus- und Baluschekstraße eingeweiht. Mit dabei waren auch der Werk.Stadt.Laden e. V. und Haushalten Dresden e. V., die an diesem Wochenende in einem Workshop eine Werkzeugkiste gebaut haben. Nach umfangreicher Bürgerbeteiligung wurde die Freifläche seit April 2014 umgestaltet. Was gibt es jetzt auf den 2.145 Quadratmetern außer dem schon erwähnten Grillplatz? Unter anderem den einer Flusslandschaft nachempfundenen Hauptweg inklusive einer Wasserstelle als Bezug zur nahen Weißeritz, Bänke, Beete zum urbanen Gärtnern und Obstbäume, eine Infotafel und sogar ein Wildbienenhotel.

Löbtau im Advent – LöMuWeiKa 2014

In drei Wochen ist Advent! Unvorstellbar bei diesem warmen November!

Hinter den Kulissen laufen aber schon die Vorbereitungen für den Löbtauer Advent und den LöMuWeiKa. Während der Löbtauer Advent („Adventsbummel“ am 05.12. und 06.12.2014) von der Löbtauer Runde koordiniert wird, organisiert sich der LöMuWeiKa auf wundersame Weise ganz von selbst. Nur ein Wiki steht im Internet, ein Blog und eine Facebook-Gruppe. Mehr Werbung gibt es nicht. Keine Flyer, keine Anzeigen.

Und doch haben sich bis heute schon sechs Türchen gefunden und eingetragen. Das Ziel ist natürlich, dass an jedem Abend vom 1. bis zum 24.12. um 19 Uhr irgendwo in Löbtau Musik ertönt an frei zugänglichen Orten, im Hausflur der Hausgemeinschaft, im Café des Vertrauens, im freundlichen Fachgeschäft oder an der überdachten Haltestelle.

Ein Blick ins Archiv zeigt, dass sowas funktioniert. 2013 haben sich 18 Termine gefüllt und 2012 16. Also liebe Musiker und liebe „Orte“. Werdet aktiv und sucht Euch einen Platz im LöMuWeiKa-Kalender!

Aktionen und Termine zum Löbtauer Advent kann man der Löbtauer Runde melden. Die Löbtauer Runde trifft sich übrigens kommenden Mittwoch, am 12.11.2014, in der Hoffnungskirche und wird u.a. über die eingegangenen Angebote diskutieren.

Ortsbeirat Cotta befürwortet Vorlage für zusätzliche Übergangswohnheime

Vier Stunden hat gestern die Vorstellung und Diskussion im Ortsbeirat Cotta zum einzigen Beratungspunkt gedauert. Unter dem sperrigen Titel „Maßnahmeplan zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungskapazitäten für besondere Bedarfsgruppen in den Jahren 2015/2016“ (V0085/14) verbirgt sich die Schaffung zusätzlicher Übergangswohnheime für Asylbewerber.

Ca. 120 bis 150 Besucher haben sich zu dieser öffentlichen Sitzung in den großen Saal des Rathauses Cotta eingefunden. Soviel Platz bietet der Saal nicht und so standen die Menschen bis auf den Flur bzw. saßen einfach auf dem Boden.

Die Amtsleiterin des Sozialamts, Frau Dr. Cordts hat die aktuelle Situation und die vorraussichtliche Entwicklung der Flüchtlingsunterbringung sehr ausführlich dargestellt. Ergänzen konnte sie Frau Winkler, die als Integrations- und Ausländerbeauftrage viel Detailwissen parat hat.

Der Zuwachs der Asylantragssteller in Deutschland seit 2013 sei auf die starke Zunahme von Flüchtlingszahlen weltweit zurückzuführen. Ein Grund ist z.B. der Arabische Frühling. Zudem ist die Bearbeitungszeit von Asylanträgen momentan mit ca. 15 Monaten sehr hoch. Dresden muss den Antragsstellern für die Dauer des Asylverfahrens eine Unterkunft bieten. Deshalb geht man nicht davon aus, dass die Zahlen in den nächsten Jahren sinken werden.

Nach Sachsen kommen 5,1% („Königssteiner Schlüssel„) der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge. Das Land verteilt diese dann gleichmäßig auf die Landkreise und kreisfreie Städte.

Nach der Vorlage werden zwei Unterkünfte schon im Dezember 2014 benötigt. Das ist die Tharandter Straße 8 in Löbtau, einem ehemaligen  Bürogebäude und die Podemusstraße 9 in Stetzsch wo heute noch das Hotel Lindenhof in Betrieb ist. Diese Objekte sind er Stadt von den Eigentümern angeboten worden. Die Stadt hatte im August 2014 im Amtsblatt (Seite 6 und 27) dazu eine Ausschreibung veröffentlicht. Viele Standorte wurde aber aussortiert, weil sie den bau- oder stadtplanungsrechtlichen Vorschriften nicht entsprochen haben.

Die anschließende Diskussion der Ortsbeiräte gestaltet sich schwierig, da ein paar wenige, anwesende Besucher es nicht verstehen wollten, dass in einer Ortsbeiratssitzung die Ortsbeiräte Vorrang haben. Als Kompromiss schlug die Sitzungs- und Ortsamtsleiterin Frau Brauner vor, dass die Fragen der Bürger vorgezogen werden. Dem hat der Ortsbeirat zugestimmt. Allerdings ohne den zwei Stimmen der AfD.

Was nun folgte war eine bunte Mischung von Statements aus denen Frau Brauner versuchte, die eigentliche Frage herauszufiltern. Gesprochen haben Anwohner der zukünftigen Standorte in der Wendel-Hipler-Straße 13 (Neubau bis Ende 2016), der Carl-Immermann-Straße 2 (Neubau hinter dem Rathaus Cotta bis Ende 2016) und der Podemusstraße 9 (Lindenhof, Inbetriebnahme Dezember 2014). Die Themen drehten sich um Angst vor Kriminalität und Wertverlust der Grundstücke aber auch um praktische Fragen, ob bei der Kita- und Schulplanung die Flüchtlingskinder berücksichtig seien.

Neben sehr polemischen Redner gab es aber auch zahlreiche Wortmeldungen von zumeist jungen Menschen, die keine Probleme mit den zusätzlichen Asylbewerbern im Stadtteil sehen und unterstrichen, dass wir selbstverständlich Flüchtlingen einen gute Unterkunft bieten müssen.

Nach ein paar Änderungsanträgen u.a. um die Bürgerinformation und die soziale Betreuung der Asylbewerber zu verbessern, wurde die Vorlage mit den Stimmen von Grünen, SPD, Linken und Piraten befürwortet. AfD und NPD haben die Vorlage abgelehnt. Die CDU hatte sich enthalten, weil sie gerne noch den Fachplan Asyl und einen Betreibervertrag gelesen und in der nächsten Sitzung abgestimmt hätte. Das hielten die Ortsbeiräte der LINKEn, SPD, Grüne und Piraten für eine unnötige Verzögerung.

Wie geht’s jetzt weiter?

Die Vorlage reist weiter  durch die Ortsbeiräte. Am 25.11. ist sie z.B. auf einer  Sondersitzung in Plauen. Anschließend wird sie in den Ausschüssen beraten und schließlich am 11.12.2014 im Stadtrat behandelt. Sollte das alles nach Plan laufen, können die zwei Übergangswohnheime in Löbtau und Stetzsch dann sofort in Betrieb genommen werden. Man kann mit einem Interimsbetreiber die Zeit der Ausschreibung überbrücken.

Scheitert die Vorlage, kann sich die Stadt von den Verträgen mit den privaten Eigentümern wieder lösen und muss sich andere Lösungen überlegen, da die Flüchtlinge auf jeden Fall zugewiesen werden. Denkbar seien dann Notunterkünfte in Hallen oder Zelten, was niemand ernsthaft möchte.

 

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