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Ortsbeirat Cotta befürwortet Vorlage für zusätzliche Übergangswohnheime

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Vier Stunden hat gestern die Vorstellung und Diskussion im Ortsbeirat Cotta zum einzigen Beratungspunkt gedauert. Unter dem sperrigen Titel “Maßnahmeplan zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungskapazitäten für besondere Bedarfsgruppen in den Jahren 2015/2016” (V0085/14) verbirgt sich die Schaffung zusätzlicher Übergangswohnheime für Asylbewerber.

Ca. 120 bis 150 Besucher haben sich zu dieser öffentlichen Sitzung in den großen Saal des Rathauses Cotta eingefunden. Soviel Platz bietet der Saal nicht und so standen die Menschen bis auf den Flur bzw. saßen einfach auf dem Boden.

Die Amtsleiterin des Sozialamts, Frau Dr. Cordts hat die aktuelle Situation und die vorraussichtliche Entwicklung der Flüchtlingsunterbringung sehr ausführlich dargestellt. Ergänzen konnte sie Frau Winkler, die als Integrations- und Ausländerbeauftrage viel Detailwissen parat hat.

Der Zuwachs der Asylantragssteller in Deutschland seit 2013 sei auf die starke Zunahme von Flüchtlingszahlen weltweit zurückzuführen. Ein Grund ist z.B. der Arabische Frühling. Zudem ist die Bearbeitungszeit von Asylanträgen momentan mit ca. 15 Monaten sehr hoch. Dresden muss den Antragsstellern für die Dauer des Asylverfahrens eine Unterkunft bieten. Deshalb geht man nicht davon aus, dass die Zahlen in den nächsten Jahren sinken werden.

Nach Sachsen kommen 5,1% (“Königssteiner Schlüssel“) der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge. Das Land verteilt diese dann gleichmäßig auf die Landkreise und kreisfreie Städte.

Nach der Vorlage werden zwei Unterkünfte schon im Dezember 2014 benötigt. Das ist die Tharandter Straße 8 in Löbtau, einem ehemaligen  Bürogebäude und die Podemusstraße 9 in Stetzsch wo heute noch das Hotel Lindenhof in Betrieb ist. Diese Objekte sind er Stadt von den Eigentümern angeboten worden. Die Stadt hatte im August 2014 im Amtsblatt (Seite 6 und 27) dazu eine Ausschreibung veröffentlicht. Viele Standorte wurde aber aussortiert, weil sie den bau- oder stadtplanungsrechtlichen Vorschriften nicht entsprochen haben.

Die anschließende Diskussion der Ortsbeiräte gestaltet sich schwierig, da ein paar wenige, anwesende Besucher es nicht verstehen wollten, dass in einer Ortsbeiratssitzung die Ortsbeiräte Vorrang haben. Als Kompromiss schlug die Sitzungs- und Ortsamtsleiterin Frau Brauner vor, dass die Fragen der Bürger vorgezogen werden. Dem hat der Ortsbeirat zugestimmt. Allerdings ohne den zwei Stimmen der AfD.

Was nun folgte war eine bunte Mischung von Statements aus denen Frau Brauner versuchte, die eigentliche Frage herauszufiltern. Gesprochen haben Anwohner der zukünftigen Standorte in der Wendel-Hipler-Straße 13 (Neubau bis Ende 2016), der Carl-Immermann-Straße 2 (Neubau hinter dem Rathaus Cotta bis Ende 2016) und der Podemusstraße 9 (Lindenhof, Inbetriebnahme Dezember 2014). Die Themen drehten sich um Angst vor Kriminalität und Wertverlust der Grundstücke aber auch um praktische Fragen, ob bei der Kita- und Schulplanung die Flüchtlingskinder berücksichtig seien.

Neben sehr polemischen Redner gab es aber auch zahlreiche Wortmeldungen von zumeist jungen Menschen, die keine Probleme mit den zusätzlichen Asylbewerbern im Stadtteil sehen und unterstrichen, dass wir selbstverständlich Flüchtlingen einen gute Unterkunft bieten müssen.

Nach ein paar Änderungsanträgen u.a. um die Bürgerinformation und die soziale Betreuung der Asylbewerber zu verbessern, wurde die Vorlage mit den Stimmen von Grünen, SPD, Linken und Piraten befürwortet. AfD und NPD haben die Vorlage abgelehnt. Die CDU hatte sich enthalten, weil sie gerne noch den Fachplan Asyl und einen Betreibervertrag gelesen und in der nächsten Sitzung abgestimmt hätte. Das hielten die Ortsbeiräte der LINKEn, SPD, Grüne und Piraten für eine unnötige Verzögerung.

Wie geht’s jetzt weiter?

Die Vorlage reist weiter  durch die Ortsbeiräte. Am 25.11. ist sie z.B. auf einer  Sondersitzung in Plauen. Anschließend wird sie in den Ausschüssen beraten und schließlich am 11.12.2014 im Stadtrat behandelt. Sollte das alles nach Plan laufen, können die zwei Übergangswohnheime in Löbtau und Stetzsch dann sofort in Betrieb genommen werden. Man kann mit einem Interimsbetreiber die Zeit der Ausschreibung überbrücken.

Scheitert die Vorlage, kann sich die Stadt von den Verträgen mit den privaten Eigentümern wieder lösen und muss sich andere Lösungen überlegen, da die Flüchtlinge auf jeden Fall zugewiesen werden. Denkbar seien dann Notunterkünfte in Hallen oder Zelten, was niemand ernsthaft möchte.

 

Mehr dazu:

 

Auftakttreffen der Grüne Ortsbeiräte für Cotta

Den neuen Ortsbeirat für Cotta gibt es immer noch nicht. Am 24. Mai 2014 war die Kommunalwahl, am 03. Juni 2014 die letzte Ortsbeiratssitzung. Seitdem war Sommerpause und eigentlich wäre diesen Donnerstag, 02. Oktober die erste Sitzung des neuen Ortsbeirats Cotta. Doch der neu konstituierte Stadtrat hatte erstmal mit der Änderung der Hauptsatzung zu tun und musste die Ausschüsse besetzen.

Die Änderung der Hauptsatzung hat übrigens auch Auswirkung auf die Besetzung im Ortsbeirat Cotta. Meine Berechnung wäre dann hinfällig, allerdings ändert sich an den drei Grünen Sitzen offenbar nichts. Der Stadtrat hat die Hauptsatzung beschlossen. Sie wird noch durch die Landesdirektion geprüft und gilt dann, sobald sie veröffentlicht wurde. Schließlich ernennt der Stadtrat die Ortsbeiräte.

Für die Grünen stehen die Kandidaten seit den Mitgliederversammlungen am 03. und 17. September 2014 fest. In Cotta sind es:

  • Anne Lehmann
  • Georg Jänecke
  • Alexander Bigga

und als Stellvertreter:

  • Susann Binder
  • Gesine Wegner
  • Sebastian Manzke

Drum haben wir uns gestern schon mal gemeinsam an einen Tisch gesetzt und Ideen gesponnen, wie wir unsere Zusammenarbeit gestalten wollen.

Die sechs Grünen Ortsbeiräte und Stellvertreter für Cotta, Löbtau und Gorbitz

Die sechs Grünen Ortsbeiräte und Stellvertreter für Cotta, Löbtau und Gorbitz

Fest steht, dass wir auch in Zukunft Ansprechpartner für die Bürger vor Ort sein wollen. Grüne Themen möchten wir noch mehr in den Ortsbeirat mitnehmen aber auch nach “draußen” bringen. Damit dieses unbekannte Wesen “Ortsbeirat” etwas bekannter und griffiger wird.

Den Blog werde ich dazu sicher weiter nutzen. Wenn nächstes Jahr tatsächlich die Ortschaftsverfassung eingeführt wird, sollen die Wähler sich ja auch informieren können, bevor sie sich entscheiden.

Sie können uns gerne über den Blog kontaktieren oder über grueneortsbeiraete@dresden-west.de.

Unser nächstes Treffen wird am 05. November 2014 um 19 Uhr im Weltcafe sein. Dieses dient dann hoffentlich schon zur Vorbereitung der ersten Ortsbeiratssitzung.

Der Dresdner Westen – Jetzt Noch Grüner :-)

Dresden hat gewählt, und der Dresdner Westen wird endlich besser im Stadtrat vertreten. Auch deutlich “grüner” ist es geworden. Aber nicht überall ging es für Bündnis 90 / Die Grünen aufwärts.

Der neue Wahlkreiszuschnitt hat sich für den Dresdner Westen ausgezahlt. Gingen 2009 nur zwei Stadträte aus dem Wahlkreis 13 (Löbtau-Süd, Gorbitz) und drei Stadträte aus dem Wahlkreis 12 (Cotta, Cossebaude) hervor, so sind es jetzt im Wahlkreis 12 (Cotta, Gorbitz, Cosebaude) sieben und im Wahlkreis 11 (Löbtau, Plauen) sechs Stadträte. Von 5 auf 13 – der Vergleich hinkt ein bisschen, weil bei diesem Gebiet nun auch Plauen dabei ist.

Löbtau / Plauen kann man jetzt wirklich eine Grüne Hochburg nennen. Bei stabilen Wahlergebnissen von über 20 % braucht man sich nicht vor der Neustadt verstecken. Schön, dass sich die kontinuierliche Arbeit im Ortsbeirat und auch diesem Blog am Ende auszahlt.

Der Wahlkreis 12 dagegen hat sich wacker geschlagen, bleibt aber aus Grüner Sicht das Schlusslicht in Dresden (prozentual). Mit 9 % war das Ergebnis schlechter als das (wahlkreiskorrigierte) Ergebnis 2009 mit 9,5 %. Da helfen auch Wanderungen und andere lustige Aktionen nichts.

Es hat uns aber Spaß gemacht, und wir möchten allen Wählern herzlich danken! Umsonst waren die 5228 Stimmen ja nicht. Sie sind in das stadtweite Grünen-Ergebnis eingeflossen.

Nun sind wir gespannt, wie bunt die Ortsbeiratsbesetzung sein wird. Dafür werde ich mich sicher wieder bewerben und an dieser Stelle die nächsten fünf Jahre berichten :-)

 

Und hier noch ein paar Zahlen und das Ganze zum Anklicken:

Wahlkreis 1 (Auszug)

  • 05 Friedrichstadt: Wahlbeteiligung 41,3 % (35,0 %), Grüne 20,2 % (21,5 %)

Wahlkreis 10 (Auszug)

  • 81 Südvorstadt-West:  55,6 % (52,2 %), 16,6 % (15,9 %)

Wahlkreis 11 (Auszug)

  • 85 Coschütz/Gittersee: 55,5 % (49,4 %), 13,3 % (12,5 %)
  • 86 Plauen: 64,2 % (58,7 %), 22,9 % (20,8 %)
  • 92 Löbtau-Nord: 47,2 % (41,0 %), 23,2 % (20,0 %)
  • 93 Löbtau-Süd: 52,0 % (44,2 %),  21,7 % (18,5 %)
  • 94 Naußlitz/Dölzschen/Wölfnitz: 51,3 % (47,3 %), 13,5 % (11,9 %)

Wahlkreis 12

  • 90 OS Cossebaude/Mobschatz: 54,0 % (52,3 %), 9,1 % (8,9 %)
  • 91 Cotta: 44,6 % (39,6 %), 11,9 % (11,8 %)
  • 95 Gorbitz-Süd: 35,7 % (35,4 %), 5,8 % (8,6 %)
  • 96 Gorbitz-Ost: 36,4 % (35,3 %), 8,0 % (8,8 %)
  • 97 Gorbitz-Nord/Neu-Omsewitz: 39,4 % (37,0 %), 6,6 % (8,1 %)
  • 98 Briesnitz/Leutewitz/Omsewitz: 52,2 % (47,9 %), 11,0 % (11,7 %)
  • 99 OS Altfranken/OS Gompitz: 63,6 % (58,4 %), 5,7 % (7,1 %)

 

Absolute Ergebnisse:

Die GRÜNEN Kandidaten für den Wahlkreis 11 (Plauen, Löbtau, Coschütz)

  1. Michael Schmelich, 3249
  2. Gerit Thomas, 2403
  3. Xaver Seitz, 1401
  4. Christin Bahnert, 828
  5. Georg Jänecke, 715
  6. Ursula Seubert, 719
  7. Sebastian Manzke, 889
  8. Carolin Rauch, 617
  9. Sandro Zimmermann, 679

Die GRÜNEN Kandidaten für den Wahlkreis 12 (Cotta, Gorbitz, Cossebaude, Leutewitz, Briesnitz, Gompitz, Altfranken, Pennrich)

  1. Alexander Bigga, 2187
  2. Linda Reinhard, 993
  3. Marcel Bäck, 334
  4. Anne Lehmann, 651
  5. Heiko Schinkel, 134
  6. Gesine Wegner, 209
  7. Werner Becker, 264
  8. Henrik Thomas, 82
  9. Johannes Döring, 374

 

Radtour durch den Grünen Westen

Nach der schönen Weidigtbach-Wanderung am vergangenen Samstag haben die Grünen Stadtratskandidaten für den Wahlkreis 12 diese Woche eine kleine Radtour von Gorbitz über Podemus nach Gohlis angeboten.

Das Wetter drohte ja mit ausgiebigen Regen und so waren wir am Ende zu Acht, die die Berg- und Talfahrt auf sich genommen haben. Gleich am Merianplatz haben wir dann unsere braunen Mitbürgern lauschen dürfen. Die standen etwas verloren hinter dem Parkplatz vom Sachsen-Forum. Da hat das abgesprochende Flyer-Verteilen gleich doppelt Spaß gemacht.

In Podemus hat sich Bernd Probst vom Vorwerk Podemus ein paar Minuten Zeit genommen und von seinem Geschäft, der Strategie mit den Läden in Dresden und dem Verhältnis von Erzeugern und Händlern erzählt. Tipp: die frische Biomilch vom Vorwerk gibt es wirklich nur vor Ort ins mitgebrachte Gefäß!

Leider konnte ich beim Radeln keine Bilder von der tollen Aussicht auf Dresden auf dem Weg nach Mobschatz machen. Das ist auf jeden Fall noch mal ein Ausflug wert.

In Gohlis hat uns dann die Bio-Bäuerin Ines Franz von den Hochwasserschutzmaßnahmen in Gohlis erzählt. Die Flutschutzmauer hinter ihrem Haus ist beeindruckend und durch eine Natursteinoptik sogar halbwegs ansehnlich. Ich bin gespannt, wie das dann mal fertig aussehen wird.

 

Die Poststraße wird saniert – Mehr Straße – Mehr Parkplätze – Mehr Licht – Weniger Grün

Poststraße noch mit großen Bäumen

Für die Sanierung der Poststraße ist gestern in der Ortsbeirratssitzung von Frau Häuser (Stadtplanungsamt) und Herrn Eberwein vom beauftragten Planungsbüro die aktuelle Vorplanung vorgestellt worden. Die Waldheimer Straße wurde vom selben Büro geplant und hier startet die Sanierung schon nach Ostern am Di, 22.04.2014. Da sich in der Waldheimer Straße nicht viel ändert und die Bausumme unter einem gewissen Wert bleibt, wurde darüber der Stadtrat nur informiert. Hier bleibt auch die Gasbeleuchtung bestehen.

Die Vorlage für die Poststraße (V2673/13) ist öffentlich und kann inklusive der Lagepläne im Ratsinformationssystem eingesehen werden.

Sehr viel Energie hat man in der Planung aufgewendet, um die Umstellung der Gasbeleuchtung auf elektrischen Betrieb zu rechtfertigen. Es sollen weiter die Löbtau-typischen Leuchten (“Kandelaber”) verwendet werden. Diese werden für elektrische Leuchtmittel aufgearbeitet. Ein Modell, welches man z.B. auf der Clara-Zetkin-Straße und am Bonhoefferplatz sehen kann. Dies steht zwar im Widerspruch zu verschiedenen Stadtratsbeschlüssen (z.B. V1204-34-96 und A0632/12 (CDU) und A0840/14 (SPD)), die den Erhalt der historischen Gasbeleuchtung inklusive Gasbetrieb fordern aber im Angesicht der hohen Kosten und der schon lächerlichen Beleuchtungsstärke begrüße ich die Umstellung ausdrücklich.

Auch an die barrierearme Gestaltung der Fußwege hat man gedacht. Hier kam von Betroffenen die Anregung bzw. die Kritik, dass bei der bisherigen Umgestaltung der Fußwege in Löbtau bei den Grundstückseinfahrten das alte Großpflaster verwendet wurde. Das sieht zwar optisch gut aus aber mit dem Rollstuhl hat man ein unnötiges Hindernis. Hier wird jetzt als Kompromiss “geschnittenes Pflaster” verlegt. Die Oberfläche sollte also halbwegs glatt sein.

 

Dann hören die positiven Punkte schlagartig auf :-(

 

Die Straße soll auf 5,50 Meter verbreitert werden! Momentan ist die Fahrspur ca. 4 Meter breit. Man geht davon aus, dass der Verkehr so stark ist, dass man zwei Fahrspuren braucht um an jeder Stelle Begegnungen zu ermöglichen. Das hat man anhand der Aktenlage entschieden. Leider hat man sich offenbar nie im “Berufsverkehr” an die Straße gestellt. Zum Vergleich: Die Clara-Zetkin-Straße (Bus Linie 90, Feuerwehr) hat eine Breite von ca. 6 Metern, die Reisewitzer Straße (Quartierserschließung) hat ca. 7 Meter.

Parkplätze sollen auf jeden Fall nicht wegfallen sondern möglichst neue geschaffen werden. In der Vorzugsvariante sind es dann ca. 112 Parkplätze. Aktuell finden ca. 104 Autos Platz auf dem Gebiet.

Um die Parkplätze, die breite Straße und je zwei Fußwege à 2,50m unterzubringen, wird die komplette Breite genutzt. Damit werden die Grünstreifen vor den Häusern auf der Westseite komplett entfernt. Diese gehören im Gegensatz zu den Gärten auf der Ostseite nicht zu den Flurgrundstücken.

Damit wird aber auch die historische Blickbeziehung vom Bonhoefferplatz Richtung Kesselsdorfer Straße komplett zerstört. Bisher waren die Bäume ein durchgehendes Gestaltungsmerkmal, welches seit den 1990er Jahren zwischen Leumerstraße und Bünauplatz Lücken hatte (Umstellung Gasbetrieb von Stadtgas auf Erdgas…).

Selbstredend müssen die vorhanden 9 Bäume bei diesen Randbedingungen zwischen Schillingplatz und Bünaustraße alle gefällt werden! Unter dem Strich stehen zwar nach der Sanierung deutlich mehr Bäume (55 statt bisher 17) auf der Poststraße und es wird ein Allee-Charakter geben. Wie lange es aber dauert, bis diese Bäumchen wieder eine schattenspendende Wirkung entfalten, sieht man an der Reisewitzer Straße. Die Bäumchen von 2008 sind immer noch ein Witz.

So sehr man sich mit den Autos beschäftigt hat. Fahrradfahrer hat man komplett vergessen. Die Planer denken leider immer noch, dass das teeren von Straßen schon eine Art Radverkehrsförderung ist. Es ist also nicht überlegt worden, wo die Radfahrrouten langführen können und Fahrradbügel sind bisher nicht vorgesehen. Meine Anregung dazu wurde positiv aufgenommen.

 

Unter dem Strich: Eine gut gemeinte Planung, die nicht in den Stadtteil und in die Zeit passt.

 

Die Poststraße wird die letzte Sanierung im Sanierungsgebiet Löbtau sein. Weitere Sanierungen werden zukünftig rein aus Eigenmitteln der Stadt erfolgen müssen. Warum man dazu nicht die wesentlich kaputtere Bünaustraße gewählt hat, bleibt mir nach wie vor ein Rätsel. An der Bünaustraße hat man mit dem “Anlieferverkehr” für die vier Kitas und der Grundschule ein erhebliches Verkehrsaufkommen. In der Poststraße ist dagegen fast nichts los.

 

Der Ortsbeirat hat übrigens mit großer Mehrheit zugestimmt. Nur wir Grünen waren mit unseren zwei Stimmen dagegen.

 

Update

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