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Garagen oder Wohnungen – was braucht Löbtau?

Über Parkplätze im Stadtteil wird immer gerne diskutiert. Da würde ich mich gerne als Mensch ohne eigenes Auto raushalten. Doch muss man für Bäume, mehr Grün, Fahrradstellplätze und breite Fußwege regelmäßig argumentieren und verständnislose Gesichter ernten. Gilt doch die Prämisse, dass „mehr Parkplätze“ immer gut sind.

Jetzt ist offenbar ein neues Konfliktfeld entstanden: Wohnungen gegen Garagen!

Wenn man aufmerksam durch die Stadt läuft, findet man an allen Ecken Grundstücke mit alten Garagen. In Löbtau z.B. an der Anton-Weck-Straße / Reisewitzer Straße, an der Mohornerstraße oder an der Braunsdorfer Straße. Die drei Beispiele wurden irgendwann zu DDR-Zeiten auf öffentlichen Grundstücken errichtet. Dafür zahlen die Garagenbesitzer eine Nutzungsgebühr / Pacht an die Stadt. Dieser Zustand war auch nach der Wende lange geschützt und offenbar erst seit 04.10.2015 können die Kommunen / Grundstückseigentümer den Nutzern tatsächlich auch kündigen (siehe Schuldrechtsanpassungsgesetz – SchuldRAnpG).

Im Juni 2016 wurde im Ortsbeirat eine Konzeptausschreibung für die Garagenstandorte an der Mohorner und der Braunsdorfer Straße vorgestellt. Dabei sucht die Stadt Anbieter, die Grundstücke im Rahmen eines Erbaurechtsvertrags pachten und Wohnungen für anerkannte Flüchtlinge und Menschen mit geringen Einkommen bauen. Das Netzwerk Willkommen in Löbtau war über diese Idee begeistert.

 

Willkommen in Löbtau begrüßt Vorhaben für interkulturelle Wohnprojekte

Der Garagenhof an der Anton-Weck-Straße ist dagegen bereits an eine Bauherrengemeinschaft verkauft worden.

Nicht begeistert sind die aktuellen Nutzer dieser Garagenstandorte. Sie fühlten sich nicht informiert und zudem übergangen, weil ihnen kein Vorkaufsrecht für die genutzten Grundstücke eingeräumt wird. Die Garagennutzer machen seitdem eine vorbildliche Presse- und Lobbyarbeit. Das mündete in zahlreichen Zeitungsartikeln und einer ganzen Reihe von mündlichen Anfragen und Anträgen der Stadtratsfraktionen (s.u.) und einer Petition.

Seitdem gehe ich noch aufmerksamer an den Garagenstandorten vorbei. Mein Eindruck ist, dass sich an manchen Garagen selten etwas bewegt. Das kann ich natürlich überhaupt nicht belegen. Aber es würde mich schon interessieren, wie viele der Garagen zum Abstellen von Autos genutzt werden, wie viele leer stehen und wie viele als Werkstatt oder Lager genutzt werden.

Ich sage ganz ehrlich: Ich halte nichts von diesen Garagenhöfen in bester Wohnlage. An der Anton-Weck-Straße / Reisewitzer Straße ist man schnell an der Straßenbahn. Ein wunderbarer Standort für autoarmes wohnen. Nichts desto trotz kann ich die Garagennutzer verstehen, dass sie sich nicht gut informiert fühlen. An der Information von „Betroffenen“ und Anwohnern muss die Stadt nach wie vor arbeiten auch wenn Verbesserungen durchaus zu merken sind.

Und doch kann ich mir so etwas wie Stadtteilparkhäuser gut vorstellen. Es kann nicht unter jedes Haus eine Tiefgarage gesetzt werden. Nachträglich wird das nichts und bei Neubauten treibt das die Kosten in die Höhe und die Einfahrten sind auch selten hübsch. Ich fürchte nur, dass der Parkdruck noch höher sein muss, damit sich ein Stadtteilparkhaus überhaupt lohnt bzw. die Nutzer bereit wären, auch dafür zu bezahlen.

Weitergedacht wird so etwas im Konzept „Einrichtung intermodaler Mobilitätspunkte in Dresden„. Der aktuelle Bearbeitungsstand wurde dem Ortsbeirat gerade als Informationsvorlage überreicht bzw. ist im Ratsinformationssystem für jedermann zugänglich: V1416/16.

Links

Presse

Stadtrat

Schnelles Internet für Löbtau – Gleich doppelt

„DSL in Löbtau“ ist einer der häufigen Suchbegriffe, warum Leser in meinem Blog landen. Ich habe zu dem Thema schon mehrfach geschrieben. Zuletzt im Februar 2015 unter dem Titel „Bekommt Löbtau schnelles DSL?“. Und ja, mittlerweile ist Löbtau mit VDSL 100 versorgt!

Seit Herbst 2015 hat man regelmäßig die Bauarbeiten der Telekom verfolgen können. Viele Autofahrer haben geflucht, weil wochenlang ohne ersichtlichen Grund, Parkplätze in den Nebenstraßen mit Halteverbotsschildern und Baustellenabsperrungen versehen waren. An vielen Stellen mussten nämlich neue Schaltkästen im Straßenraum aufgestellt werden. Meist stehen sie neben den Kästen vom DSL6000-Ausbau (2005-2009).

Seit Januar / Februar 2016 haben die ersten Kunden erfolgreich VDSL bestellen können. So z.B. auf der Döhlener und der Waldheimer Straße. Seit Mitte März ist es flächendeckend bestellbar. Im Einzelfall kann dann immer noch sein, dass irgendwas nicht fertig ist, falsch verdrahtet wurde oder sich die Auftragssysteme von Telekom und Konkurrenten gegenseitig behindern. Das Forum dslfuerdresden.de ist auch dafür wieder eine prima Kummer-  und Informationsadresse.

Aber der Internetspaß ist noch nicht zu Ende: Bisher war es nämlich nicht möglich, Internet über das Fernsehkabel zu nutzen. Die verbaute Technik basierte nämlich ebenfalls auf der OPAL-Glasfasern und war weder rückkanalfähig noch irgendwie sonst erweiterbar. Siehe dazu auch den Artikel vom Computer Oiger vom Juli 2015 („Schnelleres Internet in Dresden„). Telecolumbus hat seine Kunden bereits 2013 mit neuen Leitungen versorgt. Telecolumbus versorgt aber nur die EWG-Häuser in Löbtau. Der Rest gehört PrimaCom bzw. Kabeldeutschland (die genauen Besitzverhältnisse sind mir schleierhaft). Und hier tat sich lange nichts.

Seit Anfang 2016 ist nun aber Kabeldeutschland hinterher, wirklich alles aufzureißen und wieder zuzuschaufeln. In Löbtau-Süd war gefühlt fast jeder Fußweg dran. Wo man nicht gräbt, da kommt die bekannte „Ditch Witch“ zum Einsatz. Langsam scheint das aber zum Ende zu kommen.

Jetzt, wo fast jeder eine moderne Internet-Leitung haben kann, könnte man ja auch das Projekt Freifunk endlich weiter voran bringen. Ich mach schon mit!

 

Die Erweiterung des Volksparks Leutewitz – eine verwirrende Geschichte

Es scheint, als gäbe es rund um den Leutewitzer Volkspark immer was zu streiten. Teilweise werden die Dinge auch wild vermischt. Hier mal meine Sicht der Dinge.

Wegebau im Leutewitzer Volkspark

Dieser bedeutende „Volkspark“ im Dresdner Westen wurde seit 2014 umgestaltet. Die nach dem 2. Weltkrieg angelegten Terrassen wurden zumindest teilweise abgeflacht und der Rundweg wurde neu erstellt.

Die neuen Wege stoßen dabei auf viel Kritik. Eine Barrierefreiheit im klassischen Sinne ist auf Grund der Steigung ohnehin nicht möglich. Die realisierten Abwasserquerrinnen weisen allerdings Kanten auf, die  mit Rollatoren und geschobenen Roll- und Kinderstühlen ein unnötiges Hindernis aufweisen.

Bauen in der Nähe des Volksparks

Unweit des Leutewitzer Volksparks hatte schon 2010 der Ortsbeirat Cotta und der Stadtrat einem vorhabenbezogenem Bebauungsplan Nr. 683 zugestimmt. Hier, am Ende der kleinen Schaumbergerstraße sollten elf Einfamlilienhäuser, sechs Doppelhäuser sowie zwei Mehrfamilienhäuser entstehen. Geworden ist daraus nichts. Der Investor hat das Projekt nicht weiterverfolgt.

Um solche Bebauungspläne im „Außenbereich“ zu unterbinden, kam dann die „Klarstellungs- und Erhaltungssatzung 441“ in den Ortsbeirat. Auch diese traf auf große Zustimmung, denn damit wird endlich klar geregelt, dass jenseits der Abgrenzungslinie nicht gebaut werden darf. Das riesige, verwilderte Grundstück zwischen der Abgrenzung und dem Leutewitzer Volkspark dürfte also ewig weiterverwildern.

Nach der Offenlegung 2014 wurden die Stellungnahmen der Bürger mittlerweile in den Text und Plan eingearbeitet. Jetzt besteht nochmal bis 18.04.2016 die Möglichkeit, die Pläne zu studieren und Einwendungen einzureichen. Das geht sogar online. Unter dresden.de/offenlagen sind alle städtischen Offenlagen einzusehen. Speziell zur Klarstellungs- und Erhaltungssatzung ist der direkte Link dieser.

Die Firma VSC möchte übrigens jetzt 2 bis 3 Mehrfamilienhäuser am Ende der Schaumbergstraße bauen. Die restlichen Grundstücke des ehemaligen Bebauungsplans Nr. 683 möchte VSC an die Stadt schenken. So die Aussage von Uwe Köhn, dem Geschäftsführer von VSC auf der Ortsbeirratssitzung am 21.01.2016.

Antrag zur Erweiterung des Volksparks

Die brachliegende, grüne Fläche zwischen der Klarstellungs- und Erhaltungssatzung und dem Leutewitzer Volkspark könnte dem Volkspark zugeschlagen werden. Man könnte von der Schaumbergerstraße eine Zugang ermöglichen.

Um dieses Vorhaben zu untermauern und vorranzubringen, haben die Stadtratsfraktionen von Rot-Grün-Rot-Orange einen interfraktionellen Antrag mit der Nummer A0159/15 eingebracht. Dieser wurde im Ortsbeirat am 21.01.2016 kontrovers diskutiert. So stand im Raum, dass dieser Antrag die Wohnbebauung innerhalb des Gebiets der o.g. Klarstellungs- und Erhaltungssatzung verhindern wolle. Tatsächlich grenzt sich der Text aber davon klar ab. Es geht in dem Antrag um die wesentlich größere Fläche jenseits der Klarstellungssatzung. Im Themenstadtplan kann man sich die Flurstücke genau anschauen.

Der Antrag greift auch an einer Stelle in das Gebiet der Klarstellungs- und Erhaltungssatzung. So soll der Waldbestand vom Eigentümer wieder aufgeforstet werden, die dieser ohne Genehmigung gerodet hat. Das war sicher kein cleverer Schachzug von diesem. Er spielt jetzt natürlich auf Zeit und möchte sein Bauprojekt starten – was der Aufforstung natürlich widerspricht.

Am Ende hat der Ortsbeirat mit den Stimmen von Rot-Grün-Rot-Orange den Antrag in allen Punkten zugestimmt. Nun dümpelt er durch die Ausschüsse. Es gibt bisher weder eine Entscheidung im Umweltausschuss noch im Finanzausschuss. Nachzuverfolgen ist das ja im Ratsinformationssystem. Offenbar haben die ortsfremden Stadträte keine Lust, sich mit Bäumen, Parks im fernen Dresdner Westen zu beschäftigen.

Es wäre Schade, diesen Vorstoß im Sande verlaufen zu lassen. Dem Park wäre nicht geholfen, der Bauherr baut unabhängig von diesem Antrag und bald wohnen noch mehr Menschen rund um den Park, die sich über diese Grün- und Erholungsfläche freuen.

Links:

Ein Drittel der Poststraße ist fertig

Noch vor Ostern ist der erste Bauabschnitt bei der Sanierung der Poststraße abgeschlossen worden. Damit ist etwa ein Drittel der Baumaßnahme erledigt und die Straße kann wieder zum fahren und parken genutzt werden.

In diesem Abschnitt stehen sowohl Quer- als auch Längsparkplätze zur Verfügung. Laut Plan müssten es ca. 34 Parkplätze sein. Ich habe beim vorbeigehen weniger gezählt bzw. habe Zweifel, dass die Längsparkplätze so platzoptimiert genutzt werden.

Dem gegenüber stehen ganze 4 (!) Fahrradbügel. Da hätte ich mir deutlich mehr gewünscht. Die Baumstützen sind nur ein paar Jahre eine Alternative und die Straßenbeleuchtung nur mäßig geeignet.

Bei der Beleuchtung hat man die historischen Leuchten aber mit elektrischen Betrieb aufgebaut. Das ist auch wirklich nötig. Die Waldheimer Straße wurde noch als „Technisches Denkmal“ saniert. Hier funzelt noch die originale Gasbeleuchtung, was technisch interessant ist aber leider kaum den Fußweg ausleuchtet.

Die Fahrbahn im ersten Abschnitt ist nun 6 Meter breit. Im folgenden Abschnitt Richtung Bonhoefferplatz soll sie 5,50 Meter haben. Es sieht auch tatsächlich enger aus. Die Straßenbreite war ja auch der Grund, dass die 9 alten Bäume gefällt werden mussten. Ich war bekanntlich kein Fan davon, aber der Ortsbeirat und der Stadtratsausschuss haben sich 2014 für diese Vorzugsvariante ausgesprochen (siehe Vorlage unter Links). Übrigens sind auch in diesem ersten Bauabschnitt Bäume gefällt worden, die eigentlich erhalten werden sollten.

Eine Neuigkeit liegt übrigens unter der Erde: Auch eine Fernwärmeleitung wurde in der Poststraße verlegt. Zumindest lag da nach meinem Wissen keine Leitung vorher. Die Häuser in Löbtau werden meist per Gasheizung und in seltenen Fällen per Heizöl beheizt, weil die Fernwärmetrasse vom nahen Kraftwerk Nossener Brücke an diesem Stadtteil vorbeilaufen.

Links

Hier im Blog

Vorlage im Ratsinformationssystem

Presse

Grüne unterstützten die Kandidatur von Dr. Eva-Maria Stange als OB-Kandidatin

Auf der gestrigen Mitgliederversammlung des Kreisverbands Dresden von Bündnis 90/Die Grünen hat sich Frau Dr. Eva-Maria Stange als unabhängige Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl am 07. Juni 2015 vorgestellt. Der Vorstellungsrede schloss sich eine umfangreiche Fragerunde an. Frau Stange wurden Fragen zum Erhalt der Kleingärten, zum Ausbau von Breitbandanschlüssen, zur Ortschaftsverfassung bis hin zu einer verkehrsberuhigten Innenstadt gestellt.

Am Ende haben die Mitglieder in geheimer Wahl über Unterstützungsantrag abgestimmt. Die Zustimmung von 54 von 55 Stimmen war mehr als deutlich.

Was hat das mit dem Dresdner Westen zu tun?

Nun, Frau Stange betreibt seit 2009 ein Bürgerbüro auf der Rudolf-Renner-Straße in Löbtau und nutzt dieses Büro intensiv um sich im Dresdner Westen zu vernetzen. Sie wohnt heute in Altfranken, hat viele Jahre in Gorbitz gewohnt und kennt den Westen aus verschiedenen Lebensperspektiven.

Das Bürgerbüro macht regelmäßig Veranstaltungen aber auch bei externen Veranstaltungen, Netzwerktreffen und Stadtteilrunden ist sie oder einer ihrer Mitarbeiter mit dabei. Dadurch findet sich ihr Name auch regelmäßig in diesem Blog (–> Suche oben rechts).

Dieses aktive Dialogbereitschaft mit den unterschiedlichen Interessensträgern zeichnet sie aus. Eine Eigenschaft, die der Landeshauptstadt insgesamt nur gut tun kann.

Links

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