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Kommunalwahl 2019 – Mehr Grün(e) im Dresdner Westen

Die Kommunalwahl ist ja schon eine Weile vorbei. Die Auszählung konnte am Wahlabend ja nicht abgeschlossen werden und so gibt es das amtliche Endergebnis erst am 11./12. Juni.

Am Dienstag wurden nun die restlichen Wahlbezirke für die Stadtbezirksbeiräte öffentlich ausgezählt. Das vorläufige Endergebnis ist seit Mittwoch auf der städtischen Webseite einsehbar. Zeit, das Ergebnis auch hier im Blog festzuhalten. Wer vertritt den Dresdner Westen im Stadtrat und wer sitzt im Stadtbezirksbeirat und was hat sich durch die Direktwahl geändert?

Wahlkreis 10 (Löbtau / Cotta)

Der neue Wahlkreis hat 33.536 Wahlberechtigte von denen 66,0% zur Wahl gegangen sind (22.123 Wähler). Gewählt wurden die folgenden 5 Stadträte:

  • Anke Wagner, CDU, 5602 Stimmen, Loschwitz
  • André Schollbach, LINKE, 4215 Stimmen, Loschwitz
  • Susanne Krause, Bündnis 90/Die Grünen, 4994 Stimmen, Friedrichstadt
  • Matthias Rentzsch, AfD, 4289 Stimmen, Cossebaude
  • Torsten Nitzsche, Freie Wähler Dresden e.V., 2189 Stimmen, Dölzschen

Damit haben wir im Dresdner Westen mit Susanne Krause eine Grüne Stimme im Stadtrat. Mehr als bisher, denn Michael Schmelich, der für den alten Wahlkreis 11 auch Löbtau vertreten hat, sitzt wieder im Stadtrat und wurde im Wahlkreis 9 (Plauen) gewählt.

Im Stadtrat ist der Wohnort der Räte nicht so entscheiden (es muss halt in Dresden sein). Die Stadträte entscheiden ja für die gesamte Stadt. Trotzdem finde ich es immer schön, wenn die Räte sich mit „ihrem“ Wahlkreis identifizieren und hier auch aktiv sind.

Um ein zweites Grünes Mandat im Wahlkreis 10 zu erreichen, hätten insgesamt ca. 19 Grüne in den Stadtrat einziehen müssen. Aber wir wollen mal auf dem Teppich bleiben. 15 Mandate für die gesamte Stadt sind schon sehr gut.

Wahlkreis 11 (Gorbitz/Briesnitz/Cossebaude/*)

Hier wohnen 34.735 Wahlberechtigte. Die Wahlbeteiligung lag nur bei 60,2% (20.918 Wähler). In der gesamten Stadt lag sie bei 67%. Die schlechte Wahlbeteiligung führt dazu, dass den Wahlkreis auch nur 4 Menschen im Stadtrat vertreten.

  • Jan Donhausen, CDU, 5916 Stimmen, Loschwitz
  • Katharina Hanser, LINKE, 2750 Stimmen, Cotta
  • Wolf Braun, AfD, 9301 Stimmen, Neustadt
  • Frank Hannig, Freie Wähler Dresden e.V., 1518 Stimmen, Niedersedlitz

Auffällig ist hier, dass nicht die Anzahl der Stimmen im Wahlkreis entscheidet, ob jemand in den Stadtrat einzieht. So hat der zweite AfD-Kandidat über 6000 Stimmen und kommt trotzdem nicht zum Zug.

Der Hintergrund wird in der FAQ vom SMI in Punkt 57 erklärt:

57. Wie erfolgt die Verteilung der Sitze in Kreisfreien Städten und bei der Wahl zum Kreistag

1. Schritt: Die im Wahlgebiet (Kreisfreie Stadt bzw. Landkreis) ermittelten Gesamtstimmen der Parteien oder Wählervereinigungen werden nach dem d’´Hondtschen Höchstzahlverfahren (Erläuterung – siehe Frage 59) verteilt. Damit stehen die der Partei oder Wählervereinigung im Gemeinderat / Kreistag insgesamt zustehenden Sitze fest.

2. Schritt: Nun werden die der einzelnen Partei oder Wählervereinigung zustehenden Sitze auf die Wahlkreise verteilt. Auch diese Verteilung erfolgt wieder nach dem d’´Hondtschen Höchstzahlverfahren.

3. Schritt: Letztlich werden die Sitze auf die einzelnen Kandidaten verteilt. Die Zuteilung erfolgt in der Reihenfolge der auf die einzelnen Kandidaten entfallenen Stimmen.

Ausführlicher findet man das auch im Kommunalwahlgesetzt (KommWG) im Paragraph §22.

Stadtbezirksbeirat Cotta

Der Stadtbezirksbeirat (ehemals Ortsbeirat) wurde erstmals direkt gewählt. Bisher wurden die Vertreter durch den Stadtrat entsendet – auf Vorschlag der jeweiligen Fraktionen. Meist haben die Parteien intern Wahlen durchgeführt. Einen Einfluss der Wähler auf die Auswahl der Ortsbeiräte gab es aber nicht.

Wahlberechtigte 57.998, Wähler 35.599, Wahlbeteiligung 61,4%.

Doch was hat das geändert? Tatsächlich sind die Reihenfolge der Kandidaten auf den jeweiligen Listen durch die Wähler geändert worden. Und wenn man davon ausgeht, dass der Plan war, die ersten Kandidaten in das Gremium zu schicken, so gibt es einzelne Überraschungen.

Zunächst das Ergebnis:

ParteiAnteilSitze (Veränderung)gewählte Kandidaten (Listenplatz), Stimmen
AfD20,4%5 (+3)Hans-Joachim Klaudius (3), 7773
Peter Berauer (1), 4185
René Hauser (4), 2990
Christian Pinkert (5), 2973, Stadtrat WK 1
Gerd Gerull (2), 1906
Grüne17,5%4 (+1)Alexander Bigga (1), 4713
Nora Krzywinski (2), 3535
Anna Kamphausen (4), 2167
André Baumgartl (3), 1629
LINKE16,6%4 (-1)Julia Schreiber (1), 5426
Heike Krause (3), 2270
Uwe Baumgarten (2), 1273
Marlis Goethe (12), 997
CDU16,2%4 (-1)Maik Peschel (1), 6399
Christine Hartmann (2), 1316
Thomas Luck (18), 1001
Felix Hitzig (3), 979
SPD8,9%2 (+/-0)Christine Finken (3), 1580
Henrik Ahlers (1), 1431
Freie Wähler6,2%1 (+1)Torsten Nitzsche (1), 3491, Stadtrat WK 10
FDP5,6%1 (+/- 0)Holger Hase (1), 1315, Stadtrat WK 9

Nicht mehr vertreten sind die Piraten und die NPD. Letzteres ist ja zumindest eine positive Nachricht. Eine grün-rot-rote Mehrheit gibt es nicht (10 Sitze zu 21). Abstimmungen können also von Fall zu Fall unvorhersehbar sein, was es ja auch spannend macht. Da es keine Stellvertreter mehr gibt, wird es auch häufiger passieren, dass nicht alle 21 Stadtbezirksbeiräte anwesend sind wegen Krankheit, Urlaub oder was auch immer.

Wenn ich mich nicht verzählt habe, dann sind vier drei Stadtbezirksbeiräte zugleich gewählte Stadträte. Eine Doppelbelastung, die mir „erspart“ geblieben ist (siehe Wahlkreis 10).

Die Frauenquote beträgt übrigens im Stadtbezirksbeirat 33% (7 von 21). Also etwas schlechter als im Stadtrat (39% bzw. 27 von 70).

Im September wird der neue Stadtbezirksbeirat das erste Mal tagen. Am 20. Juni wird es noch eine Sitzung mit der alten Zusammensetzung geben.

Ortschaftsrat Cossebaude

Das will ich am Ende nicht unter den Tisch fallen lassen. Erstmals hat Bündnis 90/Die Grünen eine Kandidatin für den Ortschaftsrat in Cossebaude aufgestellt. Und Ines Schreiber wurde mit 10,6% auf Anhieb in das 10-köpfige Gremium gewählt.

Plakate, Kandidaten, Briefwahl – Kommunalwahl 2019 im Dresdner Westen

Plakate

Seit Ostern hängen die ersten Plakate zur Kommunal- und Europwahl 2019 am 26. Mai 2019 im Stadtteil. Seit Karsamstag 0:00 ist das Hängen von Plakaten laut Wahlwerbungssatzung erlaubt (36. Tag vor der Wahl). Zumindest in Löbtau gab es keinen Kampf um die besten Straßenlaternen. Wir Grüne haben pünktlich in der Nacht angefangen. Die FDP und die CDU sind erst in den Tagen danach gefolgt. Von der AfD ist bisher noch nichts zu sehen.

Wahlprogramme und Kandidaten

Alle Kandidaten zur Wahl des Stadtrats und zu den Wahlen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte sind im Amtsblatt veröffentlicht. Das Amtsblatt ist zwar digital als PDF verfügbar. Aber seit 2014 (oder eine Wahl früher?) sind die Kandidatenaufstellungen in der Online-Version entfernt. So ein bisschen kann ich das verstehen. Werden damit ja auch die Privatanschriften von knapp 1000 Menschen maschinenlesbar zur Verfügung gestellt. In der gedruckten Fassung stehen die Angaben zur Anschrift und zum Beruf ebenso wie final auf dem Wahlzettel.

Doch wo bekommt man ein gedrucktes Amtsblatt her? Die Stadtbezirksämter sind natürlich ein Anlaufpunkt. Aber noch viel mehr Stellen legen das Amtsblatt aus. Die Auslagestellen finden sich direkt im Themenstadtplan. Stimmt nicht alles, aber seitdem weiß ich, dass ich sonntags an der HEM-Tankstelle notfalls an dieses Druckwerk komme.

Stadtratskandidaten online

Für den Dresdner Westen haben ich hier mal aufgelistet, wo man auch digital Informationen zu den Kandidaten finden kann.

Wahlkreis 10 (Löbtau, Cotta, Naußlitz, Dölzschen)

CDU (Wahlprogramm): 7 Kandidaten

Die LINKE (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

Bündnis 90/Die Grünen (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

SPD (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

AfD (Wahlprogramm): 4 Kandidaten

FDP (Wahlprogramm): 6 Kandidaten

Bündnis Freie Bürger Dresden e.V. (Leitlinien): 1 Kandidat

Piraten (Wahlprogramm):8 Kandidaten

NPD (bisher kein Programm online zu finden): 1 Kandidatin

Die Partei (kein Programm online zu finden): 1 Kandidat

Freie Wähler Dresden e.V. (Wahlprogramm):5 Kandidaten

Wahlkreis 11 (Gorbitz, Briesnitz, Cossebaude)

CDU (Wahlprogramm): 7 Kandidaten

Die LINKE (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

Bündnis 90/Die Grünen (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

SPD (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

AfD (Wahlprogramm): 2 Kandidaten

FDP (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

Bündnis Freie Bürger Dresden e.V. (Leitlinien): 2 Kandidaten

Piraten (Wahlprogramm): 1 Kandidat

NPD (bisher kein Programm online zu finden): 1 Kandidatin

Die Partei (kein Programm online zu finden): 1 Kandidat

Freie Wähler Dresden e.V. (Wahlprogramm): 8 Kandidaten

Eine ganze Menge Menschen, die da zur Wahl stehen. In Summe in WK10: 63 und in WK 11: 62 Personen.

Stadtbezirksbeirat Cotta

Für den Stadtbezirksbeirat Cotta treten dann nochmals 119 Personen an. Wobei es Überlappungen mit den Listen zum Stadtrat gibt. So stehe ich auf der Liste für den Stadtbezirksbeirat Cotta auf Platz 1 und für den Stadtrat, Wahlkreis 10 auf Platz 2. Für die Wähler ist die Listenreihenfolge unwichtig. Sie können ihre drei Stimmen auch auf mehrere Personen verteilen. Die Wahlhelfer, die das auszählen, werden sich freuen.

Auffällig ist, dass die AfD relativ wenig Kandidaten im Vergleich zu den anderen Parteien und Wählervereinigungen aufstellt. Sie geht damit das Risiko ein, dass Mandate ggf. unbesetzt bleiben, wenn der gewählte Kandidat nicht mehr zur Verfügung steht oder es mehr Mandate als Kandidaten gibt.

Briefwahl

Die Wahlvorschläge sind veröffentlicht (s.o.) und die Wahlbenachrichtungen wurden verschickt. Damit ist auch die Briefwahl bereits jetzt möglich. Unter dresden.de/briefwahl können die Unterlagen online beantragt werden. Die „Sofort-Briefwahl“ ist wohl ab Mo, 29.04.2019 im Briefwahlbüro möglich.

Wahlkreisgrenzen

Die Wahlkreise wurden für die Kommunalwahl 2014 erneut neu zugeschnitten. Es gibt nunmehr nur noch 11 Wahlkreise. Der Dresdner Westen ist mit Wahlkreis 10 (Löbtau, Cotta, Naußlitz, Döltzschen) und 11 (Gorbitz, Briesnitz, Cossebaude) vollständig abgedeckt. Der Stadtbezirk Cotta ist demnach auf zwei Wahlkreise aufgeteilt. In der folgenden Karte sind die Bereiche dargestellt. Man findet die Wahlkreise und Stadtbezirke natürlich auch alle im Themenstadtplan.

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Wahlkreis 10
Wahlkreis 11
Stadtbezirk Cotta

Der Dresdner Westen – Jetzt Noch Grüner :-)

Dresden hat gewählt, und der Dresdner Westen wird endlich besser im Stadtrat vertreten. Auch deutlich „grüner“ ist es geworden. Aber nicht überall ging es für Bündnis 90 / Die Grünen aufwärts.

Der neue Wahlkreiszuschnitt hat sich für den Dresdner Westen ausgezahlt. Gingen 2009 nur zwei Stadträte aus dem Wahlkreis 13 (Löbtau-Süd, Gorbitz) und drei Stadträte aus dem Wahlkreis 12 (Cotta, Cossebaude) hervor, so sind es jetzt im Wahlkreis 12 (Cotta, Gorbitz, Cosebaude) sieben und im Wahlkreis 11 (Löbtau, Plauen) sechs Stadträte. Von 5 auf 13 – der Vergleich hinkt ein bisschen, weil bei diesem Gebiet nun auch Plauen dabei ist.

Löbtau / Plauen kann man jetzt wirklich eine Grüne Hochburg nennen. Bei stabilen Wahlergebnissen von über 20 % braucht man sich nicht vor der Neustadt verstecken. Schön, dass sich die kontinuierliche Arbeit im Ortsbeirat und auch diesem Blog am Ende auszahlt.

Der Wahlkreis 12 dagegen hat sich wacker geschlagen, bleibt aber aus Grüner Sicht das Schlusslicht in Dresden (prozentual). Mit 9 % war das Ergebnis schlechter als das (wahlkreiskorrigierte) Ergebnis 2009 mit 9,5 %. Da helfen auch Wanderungen und andere lustige Aktionen nichts.

Es hat uns aber Spaß gemacht, und wir möchten allen Wählern herzlich danken! Umsonst waren die 5228 Stimmen ja nicht. Sie sind in das stadtweite Grünen-Ergebnis eingeflossen.

Nun sind wir gespannt, wie bunt die Ortsbeiratsbesetzung sein wird. Dafür werde ich mich sicher wieder bewerben und an dieser Stelle die nächsten fünf Jahre berichten 🙂

Und hier noch ein paar Zahlen und das Ganze zum Anklicken:

Wahlkreis 1 (Auszug)

  • 05 Friedrichstadt: Wahlbeteiligung 41,3 % (35,0 %), Grüne 20,2 % (21,5 %)

Wahlkreis 10 (Auszug)

  • 81 Südvorstadt-West:  55,6 % (52,2 %), 16,6 % (15,9 %)

Wahlkreis 11 (Auszug)

  • 85 Coschütz/Gittersee: 55,5 % (49,4 %), 13,3 % (12,5 %)
  • 86 Plauen: 64,2 % (58,7 %), 22,9 % (20,8 %)
  • 92 Löbtau-Nord: 47,2 % (41,0 %), 23,2 % (20,0 %)
  • 93 Löbtau-Süd: 52,0 % (44,2 %),  21,7 % (18,5 %)
  • 94 Naußlitz/Dölzschen/Wölfnitz: 51,3 % (47,3 %), 13,5 % (11,9 %)

Wahlkreis 12

  • 90 OS Cossebaude/Mobschatz: 54,0 % (52,3 %), 9,1 % (8,9 %)
  • 91 Cotta: 44,6 % (39,6 %), 11,9 % (11,8 %)
  • 95 Gorbitz-Süd: 35,7 % (35,4 %), 5,8 % (8,6 %)
  • 96 Gorbitz-Ost: 36,4 % (35,3 %), 8,0 % (8,8 %)
  • 97 Gorbitz-Nord/Neu-Omsewitz: 39,4 % (37,0 %), 6,6 % (8,1 %)
  • 98 Briesnitz/Leutewitz/Omsewitz: 52,2 % (47,9 %), 11,0 % (11,7 %)
  • 99 OS Altfranken/OS Gompitz: 63,6 % (58,4 %), 5,7 % (7,1 %)

Absolute Ergebnisse:

Die GRÜNEN Kandidaten für den Wahlkreis 11 (Plauen, Löbtau, Coschütz)

  1. Michael Schmelich, 3249
  2. Gerit Thomas, 2403
  3. Xaver Seitz, 1401
  4. Christin Bahnert, 828
  5. Georg Jänecke, 715
  6. Ursula Seubert, 719
  7. Sebastian Manzke, 889
  8. Carolin Rauch, 617
  9. Sandro Zimmermann, 679

Die GRÜNEN Kandidaten für den Wahlkreis 12 (Cotta, Gorbitz, Cossebaude, Leutewitz, Briesnitz, Gompitz, Altfranken, Pennrich)

  1. Alexander Bigga, 2187
  2. Linda Reinhard, 993
  3. Marcel Bäck, 334
  4. Anne Lehmann, 651
  5. Heiko Schinkel, 134
  6. Gesine Wegner, 209
  7. Werner Becker, 264
  8. Henrik Thomas, 82
  9. Johannes Döring, 374