Kategorienarchiv: Meinung

Bäckermeister Marcel verlässt Löbtau

Nachdem ich vor 5,5 Jahren hier im Blog den neuen Stadtteilbäcker Marcel begrüßt habe, muss ich ihn hier leider auch verabschieden. Denn zum 28.02.2019 hat Bäckermeister Marcel geschlossen. Das steht zwar z.Zt. noch nicht in der digitalen Welt unter www.baeckermeister-marcel.de, aber analog an der Tür. Und das zählt.

Warum?

Darüber kann man jetzt noch ein paar Tage spekulieren. Nach meinem Eindruck lief die Bäckerei immer besser. Aber als ehemaliger Gewerbetreibender weiß ich ja, dass es trotzdem ein Knochenjob ist und auch ein gut laufendes Geschäft nicht unbedingt wirtschaftlich ist.

Am Freitag möchte sich Bäckermeister Marcel von seinen Kunden verabschieden (siehe Aushang) und wird sicher etwas zu den Gründen sagen. Ich würde mir das gerne anhören aber bin leider unterwegs. Vielleicht kann es mir jemand im Nachgang erzählen (per Mail oder öffentlich als Kommentar)?

Alles Gute Marcel und Danke für Dein Engagement in Löbtau in den vergangenen Jahren!

Links

  • Bäcker in Not (Sächsische.de – kostenpflichtig), Printausgabe vom 19.03.2019

Stadtbezirksbeirat fördert Projekte

Seit 1. Januar 2019 gilt für die Stadtbezirksbeiräte eine neue Geschäftsordnung. Neu darin enthalten ist neben dem Vorschlagsrecht die folgenden fünf Aufgaben:

  1. Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau sowie zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk nicht hinausgeht, einschließlich Beleuchtungseinrichtungen.
  2. Pflege des Ortsbildes sowie die Unterhaltung und Ausgestaltung der öffentlichen Park- und Grünanlagen, deren Bedeutung nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht.
  3. Förderung von Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereinigungen im Stadtbezirk.
  4. Förderung und Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk.
  5. Information, Dokumentation und Repräsentation in Statbezirksangelegenheiten.

Was sich hier genauer dahinter verbirgt, wird näher in der sog. Aufgabenabgrenzungsrichtlinie beschrieben. Und damit das auch tatsächlich mit Leben gefüllt wird, wurden die Stadtbezirksbeiräte auch mit Finanzmitteln ausgestattet. Im Doppelhaushalt 2019/20 sind dafür zunächst 10 € / Einwohner eingeplant. Eigentlich wollte die rot-grün-rote Stadtratskooperation sogar 25 € / Einwohner vorsehen. Dieses Vorhaben hat sich allerdings bisher nicht durchsetzen lassen. Ein laufender Antrag zur Erhöhung der Mittel (A0566/19) steht am 07.03.2019 im SBR zur Beratung an.

10 € / Einwohner und Jahr ergeben für den Stadtbezirk Cotta die Summe von 742.890 €.

In der Januar-Sitzung hat sich der Stadtbezirksbeirat auf eine Verteilung der Mittel auf die fünf Aufgaben verständigt. Das ist quasi unser erster, kleiner Haushalt. Das ging ohne Vorbereitung spontan in der Sitzung, da uns auch zugesichert wurde, dass man mit einem neuen Beschluss die Verteilung jederzeit ändern kann. Beschlossen wurde folgende Verteilung:

  1. 20% „Straßenbau“
  2. 30% „Grünflächen“
  3. 35% „Vereine“
  4. 10% „Heimatpflege“
  5. 5% Selbstdarstellung SBR

Zudem wurde beschlossen, dass nur 60% der Mittel für 2019 vom aktuellen Stadtbezirksbeirat vergeben werden. 40% soll der neu gewählte SBR zur Verfügung haben. Da sich dieser erst nach dem Sommer konstituiert, fanden wir die Aufteilung 60/40 gerechtfertigt.

Die wirklich spannende Aufgabe ist der Punkt Förderung von Vereinen und Verbänden, für den im Jahr 2019 260.000 € (35%) zur Verfügung stehen. Hierfür gibt es eine eigene Stadtbezirksförderrichtlinie, die das ganze Verfahren regelt. Demnach können diese Mittel per Formular im Stadtbezirksamt beantragt werden. Das Stadtbezirksamt berät die Antragssteller, prüft den Antrag und legt ihn schließlich immer dem Stadtbezirksbeirat zur Entscheidung vor. Das wird in Zukunft also ein regelmäßiger Tagesordnungspunkt für das Gremium. Die Antragsteller können dann in der öffentlichen Sitzung ihr Projekt vorstellen und erhalten dann auch sofort eine Entscheidung. Insgesamt dauert das Verfahren aber eine ganze Weile. Aktuell rechnet das Stadtbezirksamt mit einer Laufzeit von ca. 6 Wochen für die Vorprüfung bis ein Antrag im SBR auf die Tagesordnung kommt. Wichtig ist dabei, dass die letzte Sitzung auf der solche Anträge für 2019 behandelt werden am 07. November stattfindet. Gelder können nicht übertragen werden. D.h. Projektanträge müssen auch bis Kassenschluss Anfang Dezember abgerechnet werden.

Das erste Projekt ist bereits gelaufen (Zirkusprojekt Gorbitz des Omse e.V. siehe V-Co0001/19) – auch wenn es noch gar nicht im Stadtbezirksbeirat behandelt werden konnte. Das hat was mit den Startschwierigkeiten dieses neuen Förderinstruments zu tun. In diesem besonderen Fall wurde ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn gestellt und vom Stadtbezirksamt genehmigt. Die eigentliche Projektvorstellung findet dann in der kommenden Sitzung am 07.03.2019 statt.

Ich bin gespannt, wie sich dieses neue Förderinstrument entwickelt. Es wird im ersten Jahr bestimmt eine Herausforderung, genügend Anträge zu bekommen und das Geld „los“ zu werden. Drum: denkt nach und stellt Anträge! Spannend wird es alle Mal. Endlich kann man relativ einfach und direkt im Stadtbezirk fördern.

Links zum Thema

„Verkehrschaos“ in Löbtau? – Berechtigte Kritik oder Aktionismus?

Die CDU-Dresden West gibt sich gerade bürgernah und führt eine Umfrage per Briefkasten-Flyer zur Parksituation in Löbtau Nord und Süd durch. Unter dem Titel „Verkehrschaos in Löbtau – wie weiter?“ werden zwei Lösungen des angeblichen Parkchaos vorgeschlagen.

  1. Ein Einbahnstraßensystem, welches Platz für Schräg- und Querparker machen soll.
  2. Ein Bewohnerparken, was das Parken nur noch für Löbtauer möglich machen soll.

Die erste Frage, die ich mir und meinem Umkreis gestellt habe, ist ob Löbtau ein „Verkehrschaos“ hat. So recht will mir das niemand bestätigen. In der Hauptverkehrszeit ist viel los, es könnte für Fußgänger und Radfahrer deutlich entspannter sein, es gibt ein paar Unfallschwerpunkte, Raserei in den Abendstunden und regelmäßiges Ignorieren der Abbiegevorschriften. Aber sonst? Als Chaos würde ich das nicht bezeichnen.

Im ruhenden Verkehr („Parkplätze“) gibt es Engpässe. Das ist richtig und – entschuldigung 😉 – auch gut so. Wenn der Parkdruck weg ist, wächst die Zahl der Autos. Angebot und Nachfrage funktionieren hier ungewollt bestens. Trotzdem kann man sich das ja mal genauer anschauen. Bisher ist meine Wahrnehmung, dass es abends in manchen Straßen alle Parkplätze belegt sind. Wenn wir aber Gäste mit Auto haben, finden diese immer in der Nähe einen Platz. In der Nähe sind für mich da 200m. Ganz so schlimm scheint mir es dann doch nicht zu sein.

Die Lösungsvorschläge der CDU halte ich für unrealistisch.

  1. Viele der vorgeschlagenen Straßen sind heute schon einspurig und könnten als Einbahnstraßen nicht enger werden (z.B. Bünaustraße). Schrägparken würde hier nicht gehen. Da der Gegenverkehr weg fällt, können die Autos schneller fahren und müssen ggf. Umwege auf sich nehmen. Für Radfahrer könnten diese engen Straßen vermutlich nicht freigegeben werden. Insgesamt wäre das ein großer Rückschritt.
  2. Anwohnerparken klingt verlockend. Vielleicht geht das, aber es scheint kompliziert einzuführen zu sein. Siehe aktuell in der Johannstadt. Tagsüber müssen natürlich Parkplätze für „Fremde“ vorhanden sein, sonst können die verbliebenen Gewerbetreibenden ganz einpacken. Die Ausstellung der Anwohnerparkkarten ist gebührenpflichtig. Der Vorteil wäre, über die Gebühr könnte man wieder den Parkdruck etwas steuern.

Ich bin nach wie vor ein Fan von Stadtteilparkhäusern. Wieso ertüchtigt man nicht das Parkdeck der Löbtau Passage für einen solchen Zweck? 10 Minuten Fußweg kann man doch von Autofahrern verlangen, oder nicht?

Andere Ideen sind z.B. in der Diskussion auf nebenan.de zu finden. Vorgeschlagen wird hier z.B. Parklückenmarkierungen, damit nicht so viel unnötiger Platz pro Auto verbraucht wird. Und ansonsten ist der Tenor, die Attraktivität des Fuß-, Radverkehr und ÖPNV zu verbessern um ein Leben ohne Auto zu erleichtern. Vielleicht finden sich ein paar dieser Argumente später hier in den Kommentaren.

Insgesamt finde ich die CDU-Aktion gut gemeint, schlecht durchdacht und etwas populistisch.

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Radfahrkonzept: Was ist wichtiger – Tourismus oder Alltagsradfahren?

Am 23.03.2017 hat der Stadtrat von Dresden ein Radverkehrskonzept beschlossen. Die Zustimmung war mit 35 ja, 22 nein und 6 Enthaltungen deutlich aber längst nicht so deutlich, wie man sich das bei diesem Thema wünschen würde. Auch im Ortsbeirat Cotta wurde darüber am 05.01.2017 debatiert. Ich war da leider nicht anwesend, aber laut Ratsinformationssystem war man da sogar einstimmig mit 20 Stimmen für das Konzept.

Im August hat die CDU-Fraktion einen Antrag zur Förderung des touristischen Radfahrens eingereicht (A0361/17), der jetzt im November im Ortsbeirat Cotta angekommen ist. Inhalt sind Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept die insbesondere touristischen Hintergrund haben.

Mich hat der Antrag nicht überzeugt und bei der Abstimmung habe ich mich folglich enthalten, obwohl ich mich über jede Förderung des Radverkehrs freue. Die Priorisierung auf touristische Radwege halte ich für falsch. Zudem sind die vorgeschlagenen Maßnahmen zwar alle aus der „Priorität 1“-Liste aber auch relativ teuer (Preiskategorie 3-5) (siehe Radverkehrskonzept Anlage 6, Maßnahmenliste). Wenn Dresden sich zuerst auf diese Projekte konzentriert, bleiben die anderen Maßnahmen möglicherweise liegen. Das Argument, dass man den wirtschaftlichen Faktor des Radfahrens betrachtet hat („Tourismusfaktor“) kann ich nicht folgen. Ich halte das Alltagsradfahren für deutlich wichtiger.

Soll jetzt jede Fraktion Anträge in den Stadtrat einbringen um ihre Vorzugsprojekte im Radfahrkonzept zu priorisieren? Ist das überhaupt notwendig?

Über Antworten würde ich mich freuen 🙂

Endlich vor dem Haus parken – Meine Fahrradständer sind da!

Seit 17.08.2017 stehen sie nun vor der Tür: „meine“ Fahrradständer. Es sind ganz normale Fahrradbügel, wie es noch viel mehr in Dresden geben müsste. Um Fahrradbügel in Dresden voran zu bringen hat die die rot-grün-roten Fraktionen auf Initiative des ADFCs bereits 2015 einen interfraktionellen Antrag in den Stadtrat eingebracht. Das Errichten von fest eingebauten Fahrradbügeln soll damit vereinfacht werden.

Der Vorschlag war, das Verfahren aus Leipzig zu übernehmen. Dort können Vermieter, Gewerbetreibende aber auch Privatpersonen schon länger einen Fahrradbügel im öffentlichen Raum beantragen – und bezahlen. Der Antrag wird geprüft und mit den Antragsteller eine Vereinbarung beschlossen. Nach Bezahlung der vereinbarten Kosten für das Material und die Errichtung werden die Fahrradbügel von einer Firma installiert.

In Leipzig kostet das aktuell 175 € / Fahrradbügel. In Dresden ist das aktuell für 160 € / Bügel zu haben. Die Fahrradbügel gehen dann in das Eigentum der Stadt über. Sie kümmert sich um die Unterhaltung und die Verkehrssicherungspflicht. Man hat auch kein Recht auf „seinen“ Parkplatz und darf keine Werbung anbringen.

Nach dem Beschluss am 09.09.2015 hat es noch über ein Jahr gedauert, bis in Dresden das Verfahren adaptiert wurde und entsprechende Formulare zur Verfügung gestellt werden konnten. Seit Dezember 2016 ist das jetzt über die Webseite möglich.

So habe ich „meine“ Fahrradbügel am 12.12.2016 beantragt. Bis die Prüfung positiv erfolgt und die Vereinbarung unterzeichnet war, vergingen gut 7 Monate. Die Errichtung ging dann erfreulich schnell (6 Wochen nach Bezahlung).

So schön das ist – die Aufgabe zur Errichtung von ausreichend Fahrradabstellanlagen sehe ich nicht bei den Nutzern. Aber diese sind natürlich näher dran und wissen besser, wo solche fehlen. Und da die Stadt immer noch gerne argumentiert, dass z.B. in Wohngebieten keine Fahrradbügel nötig sind, kann man das jetzt selbst in die Hand nehmen.

Jetzt bin ich gespannt, ob die Bügel auch tatsächlich genutzt werden.

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