Amalie-Dietrich-Platz bald alkoholfrei?

Der Amalie-Dietrich-Platz in Gorbitz gilt als unruhiges Pflaster. Alkohol spielt dabei oft eine Rolle. Das ist nicht wirklich neu aber in den letzten Jahren ist es vermehrt zu Belästigungen bis hin zu Körperverletzungen gekommen. Eine Liste mit 19 Vorkommnissen von Juli bis Oktober 2018 wurde dem Stadtbezirksbeirat Cotta als Begründung für eine Polizeiverordnung „Alkoholverbot“ ausgereicht (V2946/19, Anlage 2, nicht-öffentlich).

Was liegt also näher, das Trinken von Alkohol an diesem Platz zu verbieten? Auf diese Idee sind schon andere Kommunen gekommen und mussten diese teilweise nach entsprechenden Klagen wieder auflösen.

In Sachsen sind solche Alkoholverbotszonen im Sächsischen Polizeigesetz geregelt: §9a SächsPolG setzt dabei folgende Beschränkungen:

  • das Gebiet darf sich nur über 2 Plätze und 3 Straßen erstrecken
  • das Verbot darf maximal 12 Stunden am Tag gelten
  • das Verbot darf maximal an 6 Tage pro Woche gelten („an allen Tagen […] ist unzulässig“)
  • eine entsprechende Polizeiverordnung gilt maximal 1 Jahr und kann – soweit die Voraussetzungen erfüllt sind – verlängert werden

Aus den Möglichkeiten hat das Ordnungsamt eine Polizeiverordnung entworfen (V2946/19), die am vergangenen Donnerstag, 02.05.2019 in der Stadtbezirksbeiratssitzung diskutiert wurde. Aus den Einschränkungen hat man Folgendes gemacht. Das Verbot gilt

  • im unten abgebildeten Gebiet
  • von 16 Uhr bis 4 Uhr
  • Dienstag bis Sonntag

Diese Verbotszone kann nur ein Baustein in der Verbesserung der Situation am Amalie-Dietrich-Platz sein. So wurde in der Stadtbezirksbeiratssitzung am 07.03.2019 bereits beschlossen (V2843/18), den Vorplatz der 135. Grundschule in einen Spielplatz umzuwidmen. Auf Spielplätzen gilt generell Alkoholverbot. Das finde ich auch in Ordnung und darüber wird in Dresden mit einem Piktogramm am Spielplatzschild informiert.

Eine Beschilderung oder Information der Bevölkerung ist nicht vorgesehen. Das finde ich schon sehr skurril. Nicht jeder liest regelmäßig das Amtsblatt oder gar die gültigen Polizeiverordnungen. Ich bin skeptisch, dass ein Verbot notwendig ist und etwas bringt. Die Menschen werden eher auf die angrenzenden Flächen verdrängt oder trinken bevor sie sich am Amalie-Dietrich-Platz treffen.

Am Ende hat der Stadtbezirksbeirat noch einen Änderungsantrag der SPD angenommen, das Gebiet auf die Mittelachse und den Merianplatz auszudehnen und hat dem geänderten Beschlussvorschlag mit 16 Ja, 3 Nein und 1 Enthaltung zugestimmt. Neben der FDP waren nur wir Grüne gegen eine entsprechende Zone (2 Nein, 1 Enthaltung). Die Verbotsparteien sind die anderen 😉

Nachtrag / Links

  • Der Stadtrat hat die Polizeiverordnung am 06.06.2019 beschlossen.
  • Mit Veröffentlichung der Polizeiverordnung (PolVO Alkoholverbot) am 27.06.2019 im Amtsblatt 26/2019 gilt diese.

Grumbacher Straße wird verbunden – Wohnungen statt Kleingärten & Garagen

In der Stadtbezirksbeiratssitzung vom 02. Mai 2019 wurde zur Information das Bauvorhaben „Stadtgärten am Lerchenberg“ an der Grumbacher Straße in Löbtau-Nord vom Bauträger HBH Immobilien GmbH vorgestellt.

Insgesamt geht es hier um 6 Mehrfamilienhäuser, die in den nächsten Jahren Lücken in der Würfelhausstruktur schließen und somit nicht in den Gremien Stadtbezirksbeirat oder Stadtrat beraten werden. Eine Information darüber ist allerdings bei dieser Größe sehr erfreulich. Der ein oder andere Bürger ist daran interessiert (Anwohner oder Kaufinteressenten) und die Stadtbezirksbeiräte sind ja auch Multiplikatoren bzw. werden auf allerlei Themen angesprochen.

Die Diskussion im Stadtbezirksbeirat drehte sich dann vor allem um die Öffnung der Grumbacher Straße zwischen Gohliser Straße und Burgkstraße. Hier ist das übliche, rechteckige Straßenmuster nämlich unterbrochen durch eine Garagenanlage. Wer schon länger in Löbtau wohnt, erinnert sich zudem an die Hochspannungsfreileitung die mitten auf der Straße verlief und deren Masten ein guter Grund waren, die Straße hier zu unterbrechen. 2017 konnte diese Freileitung, die seit den 1920er Jahren existierte, in den Untergrund verlegt werden. Seitdem warte ich eigentlich darauf, dass man die Grumbacher Straße „öffnet“.

Dies geschieht nun bis spätestens 2023. Dann wird die übliche Breite von 7,5m hergestellt. Da Parken auf beiden Seiten möglich ist, bleibt eine Durchfahrtsbreite von ungefähr 3,5m. Also alles, wie es in der Umgebung üblich ist. Die Oberfläche wird geteert und die Leuchten werden als elektrische, historische Kandelaber mit LEDs ausgeführt. Das ist der Plan. Noch ist da nicht alles besprochen aber der feste Wille ist da, nicht nur den Lückenschluss herzustellen sondern auch die gesamte Straße zwischen Gohliser Straße und Burgkstraße zu sanieren.

Schaut man jetzt auf den aktuellen Stadtplan und vor Ort, fällt einem der „Kleingärtnerverein Drescherhäuser e.V.“ auf. Der Verein hat zwischen Braunsdorfer und Grumbacher Straße einige Parzellen. Genau auf dem Grundstück, welches nun bebaut werden wird. Das wurde bei der Präsentation überhaupt nicht angesprochen. Ich weiß also nicht, wie die Gartenfreunde darüber informiert und entschädigt wurden.

Auf historischen Karten erkennt man, dass diese Fläche noch nie bebaut wurde. Auch ist der Zuschnitt des Flurstücks wohl aus Zeiten, bevor Löbtau überhaupt in der heutigen Form angelegt wurde. Zu sehen z.B. im Stadtplan von 1911 im Virtuellen Kartenforum bzw. in der Deutschen Fotothek. Es scheint auch, dass die Grumbacher Straße an dieser Stelle noch nie durchgängig war.

Durch den Bau verschwindet leider nicht nur Garagen sondern auch viel Grün. Zwar hat man es geschafft, dass das zweite Haus von der Braunsdorfer keine eigene Kfz-Zufahrt erhält, da die Zufahrt in die Tiefgarage mit dem ersten Haus geteilt wird. Ein Fußweg von dem zweiten Haus zu den Häusern an der Grumbacher Straße ist auf Grund des „Geländesprungs“ nicht vorgesehen. Nicht, dass es Treppen gäbe – Hausverwaltungen lieben Zäune 🙁

Von den „Gärten“ am Lerchenberg wird also nur wenig übrig bleiben. Für Großgrün wird auch kein Platz auf den verbleibenden Grundstücken sein. Eine Verdichtung wie diese finde ich gut, nur müsste sie mehr Grün enthalten. Vielleicht kommen wir irgendwann dahin, dass auch mindestens ein großer Baum pro Grundstück verpflichtend wird.

Plakate, Kandidaten, Briefwahl – Kommunalwahl 2019 im Dresdner Westen

Plakate

Seit Ostern hängen die ersten Plakate zur Kommunal- und Europwahl 2019 am 26. Mai 2019 im Stadtteil. Seit Karsamstag 0:00 ist das Hängen von Plakaten laut Wahlwerbungssatzung erlaubt (36. Tag vor der Wahl). Zumindest in Löbtau gab es keinen Kampf um die besten Straßenlaternen. Wir Grüne haben pünktlich in der Nacht angefangen. Die FDP und die CDU sind erst in den Tagen danach gefolgt. Von der AfD ist bisher noch nichts zu sehen.

Wahlprogramme und Kandidaten

Alle Kandidaten zur Wahl des Stadtrats und zu den Wahlen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte sind im Amtsblatt veröffentlicht. Das Amtsblatt ist zwar digital als PDF verfügbar. Aber seit 2014 (oder eine Wahl früher?) sind die Kandidatenaufstellungen in der Online-Version entfernt. So ein bisschen kann ich das verstehen. Werden damit ja auch die Privatanschriften von knapp 1000 Menschen maschinenlesbar zur Verfügung gestellt. In der gedruckten Fassung stehen die Angaben zur Anschrift und zum Beruf ebenso wie final auf dem Wahlzettel.

Doch wo bekommt man ein gedrucktes Amtsblatt her? Die Stadtbezirksämter sind natürlich ein Anlaufpunkt. Aber noch viel mehr Stellen legen das Amtsblatt aus. Die Auslagestellen finden sich direkt im Themenstadtplan. Stimmt nicht alles, aber seitdem weiß ich, dass ich sonntags an der HEM-Tankstelle notfalls an dieses Druckwerk komme.

Stadtratskandidaten online

Für den Dresdner Westen haben ich hier mal aufgelistet, wo man auch digital Informationen zu den Kandidaten finden kann.

Wahlkreis 10 (Löbtau, Cotta, Naußlitz, Dölzschen)

CDU (Wahlprogramm): 7 Kandidaten

Die LINKE (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

Bündnis 90/Die Grünen (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

SPD (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

AfD (Wahlprogramm): 4 Kandidaten

FDP (Wahlprogramm): 6 Kandidaten

Bündnis Freie Bürger Dresden e.V. (Leitlinien): 1 Kandidat

Piraten (Wahlprogramm):8 Kandidaten

NPD (bisher kein Programm online zu finden): 1 Kandidatin

Die Partei (kein Programm online zu finden): 1 Kandidat

Freie Wähler Dresden e.V. (Wahlprogramm):5 Kandidaten

Wahlkreis 11 (Gorbitz, Briesnitz, Cossebaude)

CDU (Wahlprogramm): 7 Kandidaten

Die LINKE (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

Bündnis 90/Die Grünen (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

SPD (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

AfD (Wahlprogramm): 2 Kandidaten

FDP (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

Bündnis Freie Bürger Dresden e.V. (Leitlinien): 2 Kandidaten

Piraten (Wahlprogramm): 1 Kandidat

NPD (bisher kein Programm online zu finden): 1 Kandidatin

Die Partei (kein Programm online zu finden): 1 Kandidat

Freie Wähler Dresden e.V. (Wahlprogramm): 8 Kandidaten

Eine ganze Menge Menschen, die da zur Wahl stehen. In Summe in WK10: 63 und in WK 11: 62 Personen.

Stadtbezirksbeirat Cotta

Für den Stadtbezirksbeirat Cotta treten dann nochmals 119 Personen an. Wobei es Überlappungen mit den Listen zum Stadtrat gibt. So stehe ich auf der Liste für den Stadtbezirksbeirat Cotta auf Platz 1 und für den Stadtrat, Wahlkreis 10 auf Platz 2. Für die Wähler ist die Listenreihenfolge unwichtig. Sie können ihre drei Stimmen auch auf mehrere Personen verteilen. Die Wahlhelfer, die das auszählen, werden sich freuen.

Auffällig ist, dass die AfD relativ wenig Kandidaten im Vergleich zu den anderen Parteien und Wählervereinigungen aufstellt. Sie geht damit das Risiko ein, dass Mandate ggf. unbesetzt bleiben, wenn der gewählte Kandidat nicht mehr zur Verfügung steht oder es mehr Mandate als Kandidaten gibt.

Briefwahl

Die Wahlvorschläge sind veröffentlicht (s.o.) und die Wahlbenachrichtungen wurden verschickt. Damit ist auch die Briefwahl bereits jetzt möglich. Unter dresden.de/briefwahl können die Unterlagen online beantragt werden. Die „Sofort-Briefwahl“ ist wohl ab Mo, 29.04.2019 im Briefwahlbüro möglich.

Wahlkreisgrenzen

Die Wahlkreise wurden für die Kommunalwahl 2014 erneut neu zugeschnitten. Es gibt nunmehr nur noch 11 Wahlkreise. Der Dresdner Westen ist mit Wahlkreis 10 (Löbtau, Cotta, Naußlitz, Döltzschen) und 11 (Gorbitz, Briesnitz, Cossebaude) vollständig abgedeckt. Der Stadtbezirk Cotta ist demnach auf zwei Wahlkreise aufgeteilt. In der folgenden Karte sind die Bereiche dargestellt. Man findet die Wahlkreise und Stadtbezirke natürlich auch alle im Themenstadtplan.

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Wahlkreis 10
Wahlkreis 11
Stadtbezirk Cotta

Bäckermeister Marcel verlässt Löbtau

Nachdem ich vor 5,5 Jahren hier im Blog den neuen Stadtteilbäcker Marcel begrüßt habe, muss ich ihn hier leider auch verabschieden. Denn zum 28.02.2019 hat Bäckermeister Marcel geschlossen. Das steht zwar z.Zt. noch nicht in der digitalen Welt unter www.baeckermeister-marcel.de, aber analog an der Tür. Und das zählt.

Warum?

Darüber kann man jetzt noch ein paar Tage spekulieren. Nach meinem Eindruck lief die Bäckerei immer besser. Aber als ehemaliger Gewerbetreibender weiß ich ja, dass es trotzdem ein Knochenjob ist und auch ein gut laufendes Geschäft nicht unbedingt wirtschaftlich ist.

Am Freitag möchte sich Bäckermeister Marcel von seinen Kunden verabschieden (siehe Aushang) und wird sicher etwas zu den Gründen sagen. Ich würde mir das gerne anhören aber bin leider unterwegs. Vielleicht kann es mir jemand im Nachgang erzählen (per Mail oder öffentlich als Kommentar)?

Alles Gute Marcel und Danke für Dein Engagement in Löbtau in den vergangenen Jahren!

Links

  • Bäcker in Not (Sächsische.de – kostenpflichtig), Printausgabe vom 19.03.2019

Stadtbezirksbeirat fördert Projekte

Seit 1. Januar 2019 gilt für die Stadtbezirksbeiräte eine neue Geschäftsordnung. Neu darin enthalten ist neben dem Vorschlagsrecht die folgenden fünf Aufgaben:

  1. Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau sowie zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk nicht hinausgeht, einschließlich Beleuchtungseinrichtungen.
  2. Pflege des Ortsbildes sowie die Unterhaltung und Ausgestaltung der öffentlichen Park- und Grünanlagen, deren Bedeutung nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht.
  3. Förderung von Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereinigungen im Stadtbezirk.
  4. Förderung und Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk.
  5. Information, Dokumentation und Repräsentation in Statbezirksangelegenheiten.

Was sich hier genauer dahinter verbirgt, wird näher in der sog. Aufgabenabgrenzungsrichtlinie beschrieben. Und damit das auch tatsächlich mit Leben gefüllt wird, wurden die Stadtbezirksbeiräte auch mit Finanzmitteln ausgestattet. Im Doppelhaushalt 2019/20 sind dafür zunächst 10 € / Einwohner eingeplant. Eigentlich wollte die rot-grün-rote Stadtratskooperation sogar 25 € / Einwohner vorsehen. Dieses Vorhaben hat sich allerdings bisher nicht durchsetzen lassen. Ein laufender Antrag zur Erhöhung der Mittel (A0566/19) steht am 07.03.2019 im SBR zur Beratung an.

10 € / Einwohner und Jahr ergeben für den Stadtbezirk Cotta die Summe von 742.890 €.

In der Januar-Sitzung hat sich der Stadtbezirksbeirat auf eine Verteilung der Mittel auf die fünf Aufgaben verständigt. Das ist quasi unser erster, kleiner Haushalt. Das ging ohne Vorbereitung spontan in der Sitzung, da uns auch zugesichert wurde, dass man mit einem neuen Beschluss die Verteilung jederzeit ändern kann. Beschlossen wurde folgende Verteilung:

  1. 20% „Straßenbau“
  2. 30% „Grünflächen“
  3. 35% „Vereine“
  4. 10% „Heimatpflege“
  5. 5% Selbstdarstellung SBR

Zudem wurde beschlossen, dass nur 60% der Mittel für 2019 vom aktuellen Stadtbezirksbeirat vergeben werden. 40% soll der neu gewählte SBR zur Verfügung haben. Da sich dieser erst nach dem Sommer konstituiert, fanden wir die Aufteilung 60/40 gerechtfertigt.

Die wirklich spannende Aufgabe ist der Punkt Förderung von Vereinen und Verbänden, für den im Jahr 2019 260.000 € (35%) zur Verfügung stehen. Hierfür gibt es eine eigene Stadtbezirksförderrichtlinie, die das ganze Verfahren regelt. Demnach können diese Mittel per Formular im Stadtbezirksamt beantragt werden. Das Stadtbezirksamt berät die Antragssteller, prüft den Antrag und legt ihn schließlich immer dem Stadtbezirksbeirat zur Entscheidung vor. Das wird in Zukunft also ein regelmäßiger Tagesordnungspunkt für das Gremium. Die Antragsteller können dann in der öffentlichen Sitzung ihr Projekt vorstellen und erhalten dann auch sofort eine Entscheidung. Insgesamt dauert das Verfahren aber eine ganze Weile. Aktuell rechnet das Stadtbezirksamt mit einer Laufzeit von ca. 6 Wochen für die Vorprüfung bis ein Antrag im SBR auf die Tagesordnung kommt. Wichtig ist dabei, dass die letzte Sitzung auf der solche Anträge für 2019 behandelt werden am 07. November stattfindet. Gelder können nicht übertragen werden. D.h. Projektanträge müssen auch bis Kassenschluss Anfang Dezember abgerechnet werden.

Das erste Projekt ist bereits gelaufen (Zirkusprojekt Gorbitz des Omse e.V. siehe V-Co0001/19) – auch wenn es noch gar nicht im Stadtbezirksbeirat behandelt werden konnte. Das hat was mit den Startschwierigkeiten dieses neuen Förderinstruments zu tun. In diesem besonderen Fall wurde ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn gestellt und vom Stadtbezirksamt genehmigt. Die eigentliche Projektvorstellung findet dann in der kommenden Sitzung am 07.03.2019 statt.

Ich bin gespannt, wie sich dieses neue Förderinstrument entwickelt. Es wird im ersten Jahr bestimmt eine Herausforderung, genügend Anträge zu bekommen und das Geld „los“ zu werden. Drum: denkt nach und stellt Anträge! Spannend wird es alle Mal. Endlich kann man relativ einfach und direkt im Stadtbezirk fördern.

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