Plakate, Kandidaten, Briefwahl – Kommunalwahl 2019 im Dresdner Westen

Plakate

Seit Ostern hängen die ersten Plakate zur Kommunal- und Europwahl 2019 am 26. Mai 2019 im Stadtteil. Seit Karsamstag 0:00 ist das Hängen von Plakaten laut Wahlwerbungssatzung erlaubt (36. Tag vor der Wahl). Zumindest in Löbtau gab es keinen Kampf um die besten Straßenlaternen. Wir Grüne haben pünktlich in der Nacht angefangen. Die FDP und die CDU sind erst in den Tagen danach gefolgt. Von der AfD ist bisher noch nichts zu sehen.

Wahlprogramme und Kandidaten

Alle Kandidaten zur Wahl des Stadtrats und zu den Wahlen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte sind im Amtsblatt veröffentlicht. Das Amtsblatt ist zwar digital als PDF verfügbar. Aber seit 2014 (oder eine Wahl früher?) sind die Kandidatenaufstellungen in der Online-Version entfernt. So ein bisschen kann ich das verstehen. Werden damit ja auch die Privatanschriften von knapp 1000 Menschen maschinenlesbar zur Verfügung gestellt. In der gedruckten Fassung stehen die Angaben zur Anschrift und zum Beruf ebenso wie final auf dem Wahlzettel.

Doch wo bekommt man ein gedrucktes Amtsblatt her? Die Stadtbezirksämter sind natürlich ein Anlaufpunkt. Aber noch viel mehr Stellen legen das Amtsblatt aus. Die Auslagestellen finden sich direkt im Themenstadtplan. Stimmt nicht alles, aber seitdem weiß ich, dass ich sonntags an der HEM-Tankstelle notfalls an dieses Druckwerk komme.

Stadtratskandidaten online

Für den Dresdner Westen haben ich hier mal aufgelistet, wo man auch digital Informationen zu den Kandidaten finden kann.

Wahlkreis 10 (Löbtau, Cotta, Naußlitz, Dölzschen)

CDU (Wahlprogramm): 7 Kandidaten

Die LINKE (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

Bündnis 90/Die Grünen (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

SPD (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

AfD (Wahlprogramm): 4 Kandidaten

FDP (Wahlprogramm): 6 Kandidaten

Bündnis Freie Bürger Dresden e.V. (Leitlinien): 1 Kandidat

Piraten (Wahlprogramm):8 Kandidaten

NPD (bisher kein Programm online zu finden): 1 Kandidatin

Die Partei (kein Programm online zu finden): 1 Kandidat

Freie Wähler Dresden e.V. (Wahlprogramm):5 Kandidaten

Wahlkreis 11 (Gorbitz, Briesnitz, Cossebaude)

CDU (Wahlprogramm): 7 Kandidaten

Die LINKE (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

Bündnis 90/Die Grünen (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

SPD (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

AfD (Wahlprogramm): 2 Kandidaten

FDP (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

Bündnis Freie Bürger Dresden e.V. (Leitlinien): 2 Kandidaten

Piraten (Wahlprogramm): 1 Kandidat

NPD (bisher kein Programm online zu finden): 1 Kandidatin

Die Partei (kein Programm online zu finden): 1 Kandidat

Freie Wähler Dresden e.V. (Wahlprogramm): 8 Kandidaten

Eine ganze Menge Menschen, die da zur Wahl stehen. In Summe in WK10: 63 und in WK 11: 62 Personen.

Stadtbezirksbeirat Cotta

Für den Stadtbezirksbeirat Cotta treten dann nochmals 119 Personen an. Wobei es Überlappungen mit den Listen zum Stadtrat gibt. So stehe ich auf der Liste für den Stadtbezirksbeirat Cotta auf Platz 1 und für den Stadtrat, Wahlkreis 10 auf Platz 2. Für die Wähler ist die Listenreihenfolge unwichtig. Sie können ihre drei Stimmen auch auf mehrere Personen verteilen. Die Wahlhelfer, die das auszählen, werden sich freuen.

Auffällig ist, dass die AfD relativ wenig Kandidaten im Vergleich zu den anderen Parteien und Wählervereinigungen aufstellt. Sie geht damit das Risiko ein, dass Mandate ggf. unbesetzt bleiben, wenn der gewählte Kandidat nicht mehr zur Verfügung steht oder es mehr Mandate als Kandidaten gibt.

Briefwahl

Die Wahlvorschläge sind veröffentlicht (s.o.) und die Wahlbenachrichtungen wurden verschickt. Damit ist auch die Briefwahl bereits jetzt möglich. Unter dresden.de/briefwahl können die Unterlagen online beantragt werden. Die „Sofort-Briefwahl“ ist wohl ab Mo, 29.04.2019 im Briefwahlbüro möglich.

Wahlkreisgrenzen

Die Wahlkreise wurden für die Kommunalwahl 2014 erneut neu zugeschnitten. Es gibt nunmehr nur noch 11 Wahlkreise. Der Dresdner Westen ist mit Wahlkreis 10 (Löbtau, Cotta, Naußlitz, Döltzschen) und 11 (Gorbitz, Briesnitz, Cossebaude) vollständig abgedeckt. Der Stadtbezirk Cotta ist demnach auf zwei Wahlkreise aufgeteilt. In der folgenden Karte sind die Bereiche dargestellt. Man findet die Wahlkreise und Stadtbezirke natürlich auch alle im Themenstadtplan.

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Wahlkreis 10
Wahlkreis 11
Stadtbezirk Cotta

Bäckermeister Marcel verlässt Löbtau

Nachdem ich vor 5,5 Jahren hier im Blog den neuen Stadtteilbäcker Marcel begrüßt habe, muss ich ihn hier leider auch verabschieden. Denn zum 28.02.2019 hat Bäckermeister Marcel geschlossen. Das steht zwar z.Zt. noch nicht in der digitalen Welt unter www.baeckermeister-marcel.de, aber analog an der Tür. Und das zählt.

Warum?

Darüber kann man jetzt noch ein paar Tage spekulieren. Nach meinem Eindruck lief die Bäckerei immer besser. Aber als ehemaliger Gewerbetreibender weiß ich ja, dass es trotzdem ein Knochenjob ist und auch ein gut laufendes Geschäft nicht unbedingt wirtschaftlich ist.

Am Freitag möchte sich Bäckermeister Marcel von seinen Kunden verabschieden (siehe Aushang) und wird sicher etwas zu den Gründen sagen. Ich würde mir das gerne anhören aber bin leider unterwegs. Vielleicht kann es mir jemand im Nachgang erzählen (per Mail oder öffentlich als Kommentar)?

Alles Gute Marcel und Danke für Dein Engagement in Löbtau in den vergangenen Jahren!

Links

  • Bäcker in Not (Sächsische.de – kostenpflichtig), Printausgabe vom 19.03.2019

Stadtbezirksbeirat fördert Projekte

Seit 1. Januar 2019 gilt für die Stadtbezirksbeiräte eine neue Geschäftsordnung. Neu darin enthalten ist neben dem Vorschlagsrecht die folgenden fünf Aufgaben:

  1. Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau sowie zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk nicht hinausgeht, einschließlich Beleuchtungseinrichtungen.
  2. Pflege des Ortsbildes sowie die Unterhaltung und Ausgestaltung der öffentlichen Park- und Grünanlagen, deren Bedeutung nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht.
  3. Förderung von Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereinigungen im Stadtbezirk.
  4. Förderung und Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk.
  5. Information, Dokumentation und Repräsentation in Statbezirksangelegenheiten.

Was sich hier genauer dahinter verbirgt, wird näher in der sog. Aufgabenabgrenzungsrichtlinie beschrieben. Und damit das auch tatsächlich mit Leben gefüllt wird, wurden die Stadtbezirksbeiräte auch mit Finanzmitteln ausgestattet. Im Doppelhaushalt 2019/20 sind dafür zunächst 10 € / Einwohner eingeplant. Eigentlich wollte die rot-grün-rote Stadtratskooperation sogar 25 € / Einwohner vorsehen. Dieses Vorhaben hat sich allerdings bisher nicht durchsetzen lassen. Ein laufender Antrag zur Erhöhung der Mittel (A0566/19) steht am 07.03.2019 im SBR zur Beratung an.

10 € / Einwohner und Jahr ergeben für den Stadtbezirk Cotta die Summe von 742.890 €.

In der Januar-Sitzung hat sich der Stadtbezirksbeirat auf eine Verteilung der Mittel auf die fünf Aufgaben verständigt. Das ist quasi unser erster, kleiner Haushalt. Das ging ohne Vorbereitung spontan in der Sitzung, da uns auch zugesichert wurde, dass man mit einem neuen Beschluss die Verteilung jederzeit ändern kann. Beschlossen wurde folgende Verteilung:

  1. 20% „Straßenbau“
  2. 30% „Grünflächen“
  3. 35% „Vereine“
  4. 10% „Heimatpflege“
  5. 5% Selbstdarstellung SBR

Zudem wurde beschlossen, dass nur 60% der Mittel für 2019 vom aktuellen Stadtbezirksbeirat vergeben werden. 40% soll der neu gewählte SBR zur Verfügung haben. Da sich dieser erst nach dem Sommer konstituiert, fanden wir die Aufteilung 60/40 gerechtfertigt.

Die wirklich spannende Aufgabe ist der Punkt Förderung von Vereinen und Verbänden, für den im Jahr 2019 260.000 € (35%) zur Verfügung stehen. Hierfür gibt es eine eigene Stadtbezirksförderrichtlinie, die das ganze Verfahren regelt. Demnach können diese Mittel per Formular im Stadtbezirksamt beantragt werden. Das Stadtbezirksamt berät die Antragssteller, prüft den Antrag und legt ihn schließlich immer dem Stadtbezirksbeirat zur Entscheidung vor. Das wird in Zukunft also ein regelmäßiger Tagesordnungspunkt für das Gremium. Die Antragsteller können dann in der öffentlichen Sitzung ihr Projekt vorstellen und erhalten dann auch sofort eine Entscheidung. Insgesamt dauert das Verfahren aber eine ganze Weile. Aktuell rechnet das Stadtbezirksamt mit einer Laufzeit von ca. 6 Wochen für die Vorprüfung bis ein Antrag im SBR auf die Tagesordnung kommt. Wichtig ist dabei, dass die letzte Sitzung auf der solche Anträge für 2019 behandelt werden am 07. November stattfindet. Gelder können nicht übertragen werden. D.h. Projektanträge müssen auch bis Kassenschluss Anfang Dezember abgerechnet werden.

Das erste Projekt ist bereits gelaufen (Zirkusprojekt Gorbitz des Omse e.V. siehe V-Co0001/19) – auch wenn es noch gar nicht im Stadtbezirksbeirat behandelt werden konnte. Das hat was mit den Startschwierigkeiten dieses neuen Förderinstruments zu tun. In diesem besonderen Fall wurde ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn gestellt und vom Stadtbezirksamt genehmigt. Die eigentliche Projektvorstellung findet dann in der kommenden Sitzung am 07.03.2019 statt.

Ich bin gespannt, wie sich dieses neue Förderinstrument entwickelt. Es wird im ersten Jahr bestimmt eine Herausforderung, genügend Anträge zu bekommen und das Geld „los“ zu werden. Drum: denkt nach und stellt Anträge! Spannend wird es alle Mal. Endlich kann man relativ einfach und direkt im Stadtbezirk fördern.

Links zum Thema

Ab Montag ist das Zentrum von Löbtau ohne Straßenbahn!

Bau Zentralhaltestelle Kesselsdorfer geht in nächste Phase.

Ab nächsten Montag (07. Januar 2019 04:00 Uhr) wird das Zentrum von Löbtau von der Straßenbahn abgekoppelt! Keine Angst, das geht voraussichtlich „nur“ bis September 2019 so und hat ja auch einen wichtigen Grund: endlich wird die Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Straße gebaut. Die Geschichte davon ist zu lang, um sie hier wiederzugeben. Dafür steht aber genug im Blog mit dem Tag Zentralhaltestelle oder Boulevard Kesselsdorfer.

Die DVB informiert in Flyern in der Straßenbahn sowie unter LInienänderungen auf der Webseite zu den Umleitungsmaßnahmen für Straßenbahn und Bus-Nutzer.

Demnach geht es kommenden Montag mit dem Einbau einer Bauweiche an der Saxoniastraße los. Straßenbahnen fahren dann nicht mehr auf der Kesselsdorfer Straße zwischen Rudolf-Renner-Straße und Tharandter Straße.

Eine Woche später, ab Mo, 14.01.2019 ist dann auch für den KFZ-Verkehr Schluss im Abschnitt Gröbelstraße – Tharandter Straße. Im Gegensatz zur Straßenbahn wird das auch dauerhaft so bleiben.

Sobald die Bauweiche an der Saxoniastraße zur Verfügung steht (14.01.2019) ist es möglich ab hier mit der Straßenbahn Linie 1 zum Postplatz zu fahren. Vermutlich mit den Zweirichtungsbahnen. Ganz abgehängt ist Löbtau damit nicht. Zudem gibt es mit dem Ersatzverkehr der Linie 7 ein Bus-Shuttle zwischen Dahlienweg (Anschluss an Linie 7 über Cottaer Straße) und Saxoniastraße.

Das wird ein hartes Jahr für alle Verkehrsteilnehmer, Händler und Bewohner von Löbtau. Aber da müssen wir durch um endlich eine zeitgemäße, barrierefreie und sichere Haltestelle zu bekommen.

Nossener Brücke erhält S-Bahn Haltepunkt

Die Meldung ist nicht mehr ganz neu aber es wurde darüber auch kaum berichtet. Deshalb hier noch mal der Hinweis: Zwischen Löbtau und Plauen/Altstadt wird ein neuer S-Bahn-Haltepunkt geschaffen mit Umsteigemöglichkeit zur Stadtbahn 2020. Dieser Haltepunkt wird direkt auf der neu zu bauenden Nossener Brücke eingeordnet. Mit Aufzug und Treppen erreicht man von der Brücke dann den S-Bahn-Steig der Linie S3 (Hauptbahnhof – Tharandt). Damit wird es z.B. möglich sein, von Tharandt zur Uni mit ein Mal Umsteigen zu fahren.

War das nicht schon mal geplant?

Ja. An so einen Übergang hat man wohl schon zu DDR-Zeiten geplant. Das ganze ist nicht trivial, weil es tatsächlich wenig Platz für einen Bahnsteig gibt. Für die Stadtbahn 2020 wurde diese Idee wiederbelebt aber schon 2014 im Zuge der Haushaltsverhandlungen durch den Stadtrat beerdigt. Die neu zu bauende Nossener Brücke wird durch den Haltepunkt teurer und das hat man aus Kostengründen gestrichen.

Mittlerweile hat sich die Lage etwas geändert. Die Bahn fordert umfangreiche Neuplanungen und im Umfeld entstehen neue Wohn- und Gewerbestandorte. Da der Haltepunkt nicht nachgerüstet werden kann muss man das von Anfang einplanen. In Summe rechnet man jetzt mit so vielen Umsteigern, wie am Haltepunkt Freiberger Straße. Gründe genug, mit einer neuen Verwaltungsvorlage dieses Thema erneut zu bewerten. Und sowohl Ortsbeirat Altstadt, Plauen und Cotta als auch der Stadtrat (Sitzung am 22.11.2018) haben sich einstimmig für den S-Bahn Haltepunkt ausgesprochen.

Und wie heißt der Haltepunkt?

Das ist noch längst nicht festgelegt. Im Ortsbeirat gab es den Antrag, den Haltepunkt z.B. „Dresden Löbtau“ zu nennen obwohl er auf Altstädter Gebiet liegt. Für diesen spontanen CDU-Ergänzungsantrag hat sich keine Mehrheit gefunden. Ich habe ihn aber gerne unterstützt.

Wann geht’s los?

Das wird sicher noch dauern. Zunächst muss die Brücke geplant und gebaut werden. Das wird noch einige Jahre dauern.

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