Die Kommunalwahl ist schon lange vorbei aber erst Anfang September konstituiert sich der neue Stadtrat. Auf einer der ersten Sitzungen wird der neue Stadtrat auch die zukünftigen Ortsbeiräte besetzen. Das Vorgehen wird in der Geschäftsordnung des Stadtrats in §37 geregelt. Das kann sich im Detail noch ändern, da sich der neue Stadtrat ja ggf. auch eine neue Geschäftsordnung gibt.
Die Ortsbeiräte werden momentan nicht von den Bürgern gewählt. Der Stadrat wählt diese auf Basis von Vorschlagslisten, die die vertretenen Parteien und Wählervereinigungen aufstellen.
Das macht nun jede Partei anders. Bei den Grünen ist es mittlerweile üblich, dass die Kandidatinnen und Kandidaten sich auf einer Mitgliederversammlung vorstellen und wählen lassen. Dafür kann man sich jetzt bewerben, da diese Mitgliederversammlung Anfang September stattfinden wird. Eine Bewerbung kann per Email an das buero@gruene-dresden.de gerichtet werden.
Um Ortsbeirat werden zu wollen muss man ganz formal im Ortsamtsbereich wohnen. D.h. für den Ortsbeirat Cotta muss man in Löbtau, Cotta, Gorbitz, Dölzschen, etc. wohnen. Aber eben nicht in den Ortschaften wie Altfranken, Gompitz oder Cossebaude. Da hilft notfalls der Themenstadtplan weiter, wenn man nicht weiss, wo man wohnt.
Pro Jahr werden ca. 10 Sitzungstermine vorgemerkt. Ob die einzelnen Termine dann stattfinden erfährt man erst eine Woche vorher mit der Einladung. In seltenen Fällen kommen auch Sondersitzungen vor. So dass am Ende 8 bis 12 Sitzungen pro Jahr tatsächlich stattfinden, die je nach dem zwischen 1 und 4 Stunden dauern können.
Entschädigt wird ein Ortsbeirat mit 100 € pro Monat plus 40 € pro Sitzung. In Summe waren das bei mir in 2013 1340 € und 2012 1440 €. Finanziell sollte das also kein Anreiz sein. Aber man kann z.B. Ausgaben, wie diesen Blog davon locker bezahlen.
Vorbereiten kann man sich erst richtig, wenn man die Einladung mit der Tagesordnung und den Vorlagen erhalten hat. Dann ist es einem freigestellt, ob man selbst noch recherchiert, z.B. bei Baumaßnahmen sich vor Ort schon mal ein Bild macht oder ob man einfach in die Sitzung geht und sich das ganze erzählen lässt.
Bindend sind die Entscheidungen des Ortsbeirats bisher nicht. Es ist ein Beratungsgremium, was eine Empfehlung abgibt. Der Stadtrat muss sich daran nicht halten.
Ändern könnte sich das bald, denn der alte Stadtrat hat schon die Einführung der Ortschaftsverfassung beschlossen. Es kann also passieren, dass die neue Ortsbeiratsperiode nur bis zur Oberbürgermeisterwahl im Juni 2015 dauert, weil dann die Ortsbeiräte (oder wie sie dann auch immer heissen) von den Bürgern gewählt werden.
Also: Wer sich im Stadtteil engagieren möchte, sollte mal über eine Kandidatur nachdenken. Selbst werde ich natürlich auch wieder kandidieren. Ich beantworte auch gerne Fragen dazu. Die Grünen brauchen übrigens mindestens 6 Menschen für Cotta: 3 Ortsbeiräte und 3 Stellvertreter. Parteimitglied muss man dazu nicht sein.
Alexander Bigga
Grüner Stadtbezirksbeirat, Software-Entwickler und Linux-Administrator, Rad- und Bahnfahrer, Löbtauer seit 1998, Co-Sprecher der Löbtauer Runde
Schön, dass man sich auch parteilos bewerben kann, aber ich schätze die Wahrscheinlichkeit einer erfolgreichen Wahl als ziemlich gering ein, wenn man nicht der geborene Redner ist und aus dem Stehgreif viele Mitglieder dadurch überzeugen kann.
Ist ja auch verständlich. Aber immerhin eine hübsche (theoretische) Idee.
Bis jetzt gibt es vier Bewerbungen. Sechs müssen es für Cotta bis Mittwoch, 03.09.14 mindestens sein. Dann werden die Vorschlagskandidaten auf der Grünen Mitgliederversammlung gewählt.
Das überrascht mich jetzt aber. Gibt es so wenig Interesse oder wohnen so wenig Mitglieder im Ortsamtsbereich?
Was passiert denn, wenn nicht genug Bewerbungen eingereicht werden?
Da könnte ich mich ja glatt bewerben. So ohne Gegenkandidaten hat man als parteiloser ja vielleicht doch ‘ne Chance. 😉
Bei ehrenamtlicher Tätigkeit – die noch dazu so unbekannt ist – rennen sie einem nicht gerade die Bude ein.
Aber toll! Jetzt sind es 7 Bewerbungen. Es gibt also wirklich eine Auswahl in Cotta. Das toppt ja bisher nicht mal die Neustadt 🙂
Kommst Du heute Abend selbst um Dich vorzustellen? Die Mitgliederversammlung ist ausnahmsweise im Café Müller’s (Bergstraße 78) um 19.30 Uhr.
Ist das denn gewünscht? Bisher habe ich keinerlei Rückmeldung gekommen. Ist die Versammlung öffentlich?
Ich bin zwar kein Fan von “öffentlichen Auftritten” und zudem noch erkältet, aber wenn’s der Sache dient.
Wieviele Personen werden denn vor Ort sein?
Ja, die Versammlungen sind definitiv öffentlich. Wählen darf natürlich nur, wer Mitglied ist.
Normalerweise stellen sich die Kandidaten kurz vor. Die Betonung liegt auf *kurz*, weil es ja so viele sind 😉 Einige werden aber sicher auch nicht da sein und dann wird auf die schriftliche Bewerbung verwiesen. Erfahrungsgemäß haben natürlich die bessere Chancen, die man kennt bzw. die man vor Ort sieht.
Insgesamt kommen da so 30-40 Menschen. Vielleicht auch mehr, wegen der Landtagswahl.
http://gruenedresden.de/termine/cal/mitgliederversammlung-17//2014/september/03/normal/event/
Na gut, dann werde ich mal vorbei schauen.
Ich bin dreiviertel neun gegangen. Warum man die Abstimmung nicht zunächst abgearbeitet hat, deren Länge absehbar war und stattdessen die Diskussion, die weit mehr Stoff zum Diskutieren bot, als zwei Stunden, vorgezogen hat will mir nicht einleuchten.
Aber mir wurde mal wieder gut vor Augen geführt, warum ich kein Parteimitglied bin.
Schade um die Zeit, aber es war ein Versuch.
Jetzt wollen wir aber auch wissen, wer’s geworden ist. 😉
Ja, klar. Ich hatte es nur gewittert. Wir haben Anne Lehmann, Georg Jänecke und mich als Ortsbeiräte gewält. Die Stellvertreter wählen wir auf der nächsten Mitgliederversammlung. Es war ja eh schon spät genug.
Im Stadtrat stand das zum Glück bei der Konstituierenden Sitzung noch gar nicht auf der Tagesordnung. Die kämpfen ja noch an anderen Baustellen (Hauptsatzung, Ausschussbesetzung).