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Grumbacher Straße wird verbunden – Wohnungen statt Kleingärten & Garagen

In der Stadtbezirksbeiratssitzung vom 02. Mai 2019 wurde zur Information das Bauvorhaben “Stadtgärten am Lerchenberg” an der Grumbacher Straße in Löbtau-Nord vom Bauträger HBH Immobilien GmbH vorgestellt.

Insgesamt geht es hier um 6 Mehrfamilienhäuser, die in den nächsten Jahren Lücken in der Würfelhausstruktur schließen und somit nicht in den Gremien Stadtbezirksbeirat oder Stadtrat beraten werden. Eine Information darüber ist allerdings bei dieser Größe sehr erfreulich. Der ein oder andere Bürger ist daran interessiert (Anwohner oder Kaufinteressenten) und die Stadtbezirksbeiräte sind ja auch Multiplikatoren bzw. werden auf allerlei Themen angesprochen.

Die Diskussion im Stadtbezirksbeirat drehte sich dann vor allem um die Öffnung der Grumbacher Straße zwischen Gohliser Straße und Burgkstraße. Hier ist das übliche, rechteckige Straßenmuster nämlich unterbrochen durch eine Garagenanlage. Wer schon länger in Löbtau wohnt, erinnert sich zudem an die Hochspannungsfreileitung die mitten auf der Straße verlief und deren Masten ein guter Grund waren, die Straße hier zu unterbrechen. 2017 konnte diese Freileitung, die seit den 1920er Jahren existierte, in den Untergrund verlegt werden. Seitdem warte ich eigentlich darauf, dass man die Grumbacher Straße “öffnet”.

Dies geschieht nun bis spätestens 2023. Dann wird die übliche Breite von 7,5m hergestellt. Da Parken auf beiden Seiten möglich ist, bleibt eine Durchfahrtsbreite von ungefähr 3,5m. Also alles, wie es in der Umgebung üblich ist. Die Oberfläche wird geteert und die Leuchten werden als elektrische, historische Kandelaber mit LEDs ausgeführt. Das ist der Plan. Noch ist da nicht alles besprochen aber der feste Wille ist da, nicht nur den Lückenschluss herzustellen sondern auch die gesamte Straße zwischen Gohliser Straße und Burgkstraße zu sanieren.

Schaut man jetzt auf den aktuellen Stadtplan und vor Ort, fällt einem der “Kleingärtnerverein Drescherhäuser e.V.” auf. Der Verein hat zwischen Braunsdorfer und Grumbacher Straße einige Parzellen. Genau auf dem Grundstück, welches nun bebaut werden wird. Das wurde bei der Präsentation überhaupt nicht angesprochen. Ich weiß also nicht, wie die Gartenfreunde darüber informiert und entschädigt wurden.

Auf historischen Karten erkennt man, dass diese Fläche noch nie bebaut wurde. Auch ist der Zuschnitt des Flurstücks wohl aus Zeiten, bevor Löbtau überhaupt in der heutigen Form angelegt wurde. Zu sehen z.B. im Stadtplan von 1911 im Virtuellen Kartenforum bzw. in der Deutschen Fotothek. Es scheint auch, dass die Grumbacher Straße an dieser Stelle noch nie durchgängig war.

Durch den Bau verschwindet leider nicht nur Garagen sondern auch viel Grün. Zwar hat man es geschafft, dass das zweite Haus von der Braunsdorfer keine eigene Kfz-Zufahrt erhält, da die Zufahrt in die Tiefgarage mit dem ersten Haus geteilt wird. Ein Fußweg von dem zweiten Haus zu den Häusern an der Grumbacher Straße ist auf Grund des “Geländesprungs” nicht vorgesehen. Nicht, dass es Treppen gäbe – Hausverwaltungen lieben Zäune 🙁

Von den “Gärten” am Lerchenberg wird also nur wenig übrig bleiben. Für Großgrün wird auch kein Platz auf den verbleibenden Grundstücken sein. Eine Verdichtung wie diese finde ich gut, nur müsste sie mehr Grün enthalten. Vielleicht kommen wir irgendwann dahin, dass auch mindestens ein großer Baum pro Grundstück verpflichtend wird.

Stadtbezirksbeirat fördert Projekte

Seit 1. Januar 2019 gilt für die Stadtbezirksbeiräte eine neue Geschäftsordnung. Neu darin enthalten ist neben dem Vorschlagsrecht die folgenden fünf Aufgaben:

  1. Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau sowie zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk nicht hinausgeht, einschließlich Beleuchtungseinrichtungen.
  2. Pflege des Ortsbildes sowie die Unterhaltung und Ausgestaltung der öffentlichen Park- und Grünanlagen, deren Bedeutung nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht.
  3. Förderung von Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereinigungen im Stadtbezirk.
  4. Förderung und Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk.
  5. Information, Dokumentation und Repräsentation in Statbezirksangelegenheiten.

Was sich hier genauer dahinter verbirgt, wird näher in der sog. Aufgabenabgrenzungsrichtlinie beschrieben. Und damit das auch tatsächlich mit Leben gefüllt wird, wurden die Stadtbezirksbeiräte auch mit Finanzmitteln ausgestattet. Im Doppelhaushalt 2019/20 sind dafür zunächst 10 € / Einwohner eingeplant. Eigentlich wollte die rot-grün-rote Stadtratskooperation sogar 25 € / Einwohner vorsehen. Dieses Vorhaben hat sich allerdings bisher nicht durchsetzen lassen. Ein laufender Antrag zur Erhöhung der Mittel (A0566/19) steht am 07.03.2019 im SBR zur Beratung an.

10 € / Einwohner und Jahr ergeben für den Stadtbezirk Cotta die Summe von 742.890 €.

In der Januar-Sitzung hat sich der Stadtbezirksbeirat auf eine Verteilung der Mittel auf die fünf Aufgaben verständigt. Das ist quasi unser erster, kleiner Haushalt. Das ging ohne Vorbereitung spontan in der Sitzung, da uns auch zugesichert wurde, dass man mit einem neuen Beschluss die Verteilung jederzeit ändern kann. Beschlossen wurde folgende Verteilung:

  1. 20% “Straßenbau”
  2. 30% “Grünflächen”
  3. 35% “Vereine”
  4. 10% “Heimatpflege”
  5. 5% Selbstdarstellung SBR

Zudem wurde beschlossen, dass nur 60% der Mittel für 2019 vom aktuellen Stadtbezirksbeirat vergeben werden. 40% soll der neu gewählte SBR zur Verfügung haben. Da sich dieser erst nach dem Sommer konstituiert, fanden wir die Aufteilung 60/40 gerechtfertigt.

Die wirklich spannende Aufgabe ist der Punkt Förderung von Vereinen und Verbänden, für den im Jahr 2019 260.000 € (35%) zur Verfügung stehen. Hierfür gibt es eine eigene Stadtbezirksförderrichtlinie, die das ganze Verfahren regelt. Demnach können diese Mittel per Formular im Stadtbezirksamt beantragt werden. Das Stadtbezirksamt berät die Antragssteller, prüft den Antrag und legt ihn schließlich immer dem Stadtbezirksbeirat zur Entscheidung vor. Das wird in Zukunft also ein regelmäßiger Tagesordnungspunkt für das Gremium. Die Antragsteller können dann in der öffentlichen Sitzung ihr Projekt vorstellen und erhalten dann auch sofort eine Entscheidung. Insgesamt dauert das Verfahren aber eine ganze Weile. Aktuell rechnet das Stadtbezirksamt mit einer Laufzeit von ca. 6 Wochen für die Vorprüfung bis ein Antrag im SBR auf die Tagesordnung kommt. Wichtig ist dabei, dass die letzte Sitzung auf der solche Anträge für 2019 behandelt werden am 07. November stattfindet. Gelder können nicht übertragen werden. D.h. Projektanträge müssen auch bis Kassenschluss Anfang Dezember abgerechnet werden.

Das erste Projekt ist bereits gelaufen (Zirkusprojekt Gorbitz des Omse e.V. siehe V-Co0001/19) – auch wenn es noch gar nicht im Stadtbezirksbeirat behandelt werden konnte. Das hat was mit den Startschwierigkeiten dieses neuen Förderinstruments zu tun. In diesem besonderen Fall wurde ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn gestellt und vom Stadtbezirksamt genehmigt. Die eigentliche Projektvorstellung findet dann in der kommenden Sitzung am 07.03.2019 statt.

Ich bin gespannt, wie sich dieses neue Förderinstrument entwickelt. Es wird im ersten Jahr bestimmt eine Herausforderung, genügend Anträge zu bekommen und das Geld “los” zu werden. Drum: denkt nach und stellt Anträge! Spannend wird es alle Mal. Endlich kann man relativ einfach und direkt im Stadtbezirk fördern.

Links zum Thema

Ab Montag ist das Zentrum von Löbtau ohne Straßenbahn!

Bau Zentralhaltestelle Kesselsdorfer geht in nächste Phase.

Ab nächsten Montag (07. Januar 2019 04:00 Uhr) wird das Zentrum von Löbtau von der Straßenbahn abgekoppelt! Keine Angst, das geht voraussichtlich “nur” bis September 2019 so und hat ja auch einen wichtigen Grund: endlich wird die Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Straße gebaut. Die Geschichte davon ist zu lang, um sie hier wiederzugeben. Dafür steht aber genug im Blog mit dem Tag Zentralhaltestelle oder Boulevard Kesselsdorfer.

Die DVB informiert in Flyern in der Straßenbahn sowie unter LInienänderungen auf der Webseite zu den Umleitungsmaßnahmen für Straßenbahn und Bus-Nutzer.

Demnach geht es kommenden Montag mit dem Einbau einer Bauweiche an der Saxoniastraße los. Straßenbahnen fahren dann nicht mehr auf der Kesselsdorfer Straße zwischen Rudolf-Renner-Straße und Tharandter Straße.

Eine Woche später, ab Mo, 14.01.2019 ist dann auch für den KFZ-Verkehr Schluss im Abschnitt Gröbelstraße – Tharandter Straße. Im Gegensatz zur Straßenbahn wird das auch dauerhaft so bleiben.

Sobald die Bauweiche an der Saxoniastraße zur Verfügung steht (14.01.2019) ist es möglich ab hier mit der Straßenbahn Linie 1 zum Postplatz zu fahren. Vermutlich mit den Zweirichtungsbahnen. Ganz abgehängt ist Löbtau damit nicht. Zudem gibt es mit dem Ersatzverkehr der Linie 7 ein Bus-Shuttle zwischen Dahlienweg (Anschluss an Linie 7 über Cottaer Straße) und Saxoniastraße.

Das wird ein hartes Jahr für alle Verkehrsteilnehmer, Händler und Bewohner von Löbtau. Aber da müssen wir durch um endlich eine zeitgemäße, barrierefreie und sichere Haltestelle zu bekommen.

Kesselsdorfer: Mehr Boulevard – Mehr Straße. Ein Kompromiss.

Wäre alles nach Fahrplan gelaufen, hätte der Stadtrat schon im März 2018 die Vorplanung für den 2. Bauabschnitt der Kesselsdorfer Straße bestätigt. Doch es lief nicht so, wie sich die Verwaltung das erträumt hat. Und so stehen wir erst jetzt kurz vor einem Stadtratsbeschluss am 22. November 2018.

Was ist in der Zwischenzeit geschehen?

Ende Januar wurde die Vorlage V2054/17 öffentlich, die Anfang Februar im Ortsbeirat Cotta behandelt werden sollte. Die Vorlage ist bis heute unverändert im Ratsinformationssystem abrufbar. Schon vor der Sitzung gab es aus mehreren Ecken Proteste gegen die Planung. Es gab Stellungnahmen der relevanten Verbände, von Einwohnern, Ortsbeiräten und Stadträten. Hauptkritikpunkt: Es gibt nur eine “alternativlose” Variante zum abnicken und keine Bürgerbeteiligung.

“Bürgerbeteiligung gab es doch” – meinte die Verwaltung. Schon klar. Das war vor 8 Jahren. In der Zwischenzeit hat man viel über den Boulevard Kesselsdorfer Straße gesprochen und hatte immer (zumindest in meinem Umfeld) an die Zentralhaltestelle gedacht. Diese wurde ja final 2011 beschlossen und wird seit 2018 gebaut. Wenn man bedenkt, dass die durchschnittliche Wohndauer in Löbtau ca. 6 Jahre beträgt und fast 45% in den letzten 3 Jahren zu- oder umgezogen sind, kann sich an die alten Geschichten kaum jemand erinnern.

Im Rathaus hat man die Stimmung wahrgenommen und die Vorlage angehalten bis eine Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt wurde. Damit ist man den entsprechenden Anträgen von Grünen und Piraten im Ausschuss zuvorgekommen. So fand am 18.04.2018 eine solche Veranstaltung im Schwarzen Salon vom Kino in der Fabrik statt. Diese war sehr gut besucht, die Pläne wurden ausführlich vorgestellt und hergeleitet und die Anwohner konnten sich äußern und Fragen stellen. Da es aber nur eine “Information” und keine “Beteiligung” war, hat das an der Vorlage und dem Abstimmungsgegenstand nichts geändert. Trotzdem ein guter Zug – nur leider in der falschen Reihenfolge.

Der Ortsbeirat bekam dann im Mai die unveränderte Fassung zur Beratung. Das Abstimmungsergebnis war durchwachsen. Grüne und Piraten haben geschlossen dagegen gestimmt. Am Ende war eine Mehrheit für die vorgelegte Variante (11 Ja, 6 Nein, 3 Enthaltungen) mit dem Zusatz, dass eine verkehrsberuhigte Variante zwischen Wernerstraße und Reisewitzer-Straße geprüft werden sollte.

Der Ausschuss hat das dann professioneller in Angriff genommen und in zwei Iterationen weitere Untersuchungen beauftragt. Zum einen, wie man den Bereich des Boulevards ausgeweitet kann mit einer Sperrung im Bereich der Haltestelle Bünaustraße und zum anderen ob man den Bereich Rudolf-Renner-Straße bis Wernerstraße nicht doch mit weniger Fahrspuren hinbekommen könnte.

Das Resultat liegt seit Ende September vor und kam am 04.11.2018 in den umbenannten Stadtbezirksbeirat Cotta. Zwar gab es dort eine ausführliche Präsentation der Planvarianten – zu beschließen gab es allerdings nichts, denn wir hatten ja im Mai bereits beraten und beschlossen. Und da sich die Vorlage nicht verändert hat… Schließlich haben wir dann den “Trick” der Anfrage an den Oberbürgermeister genutzt um überhaupt ein Statement des Stadtbezirksbeirats protokolliert zu bekommen. Die Nachricht ist im Ausschuss auf jeden Fall angekommen. So haben wir uns für die “Planfall 3, Variante C” ausgesprochen. Und zwar mit einem deutlichen Votum von 15 Ja, 0 Nein und 5 Enthaltungen.

“Planfall 3” bedeutet dabei die vollständige Sperrung der Kesselsdorfer Straße zwischen Wernerstraße und  Bünaustraße – also dem erweiterten Bereich der Haltestelle Bünaustraße – für den Indiviualverkehr. Das hat in den Verkehrssimulationen die Auswirkung, dass eine kleine Menge Fahrzeuge die Kesselsdorfer meidet und über eine Vielzahl von Wegen ihr Ziel sucht. Der Hauptteil fließt dann über die westliche Wernerstraße und die Reisewitzer-Straße Nord. Die Reisewitzer Straße Süd wird sogar entlastet und die östliche Wernerstraße kaum mehr belastet. Alles in Allem gibt es die Chance, lebenswerten Stadtraum zu gewinnen, ohne dass sich am Verkehr nennenswert etwas ändert. Diese Kenntnis ist bei allen angekommen und so gab es auch aus den üblichen Autofahrer-Fraktionen keine Proteste dagegen.

“Variante C” beschäft sich mit dem Abschnitt Rudolf-Renner-Straße / Wernerstraße unter der Randbedinung “Planfall 3” – also der Sperrung im Bereich Haltestelle Bünaustraße. Diese Variante ist die einzige, die den vorhandenen Straßenraum nicht verbreitern würde. Die Variante A+B benötigen genauso wie die ursprüngliche Vorzugsvariante ca. 2-3 m von der Grünfläche vor dem Annenfriedhof. Einzige Schwäche der Variante C ist die Kreuzung Rudolf-Renner-Straße / Kesselsdorfer. Hier sind die Wartezeiten und Rückstaulängen im Berufsverkehr nicht optimal. Der Ausschuss ist der Meinung, dass diese Variante deshalb nicht genehmigungsfähig ist. Als Kompromiss hat man sich deshalb für die “Variante A” entschieden.

Ich kann die Argumentation der Verkehrsplaner nachvollziehen, wenn man das ganze technisch und nach den gegebenen Regeln betrachtet. Anders herum sehe ich den riesigen Straßenraum der die meiste Zeit des Tages einfach nur kahl und leer ist. Und das soll in Zukunft nicht reichen, weniger Indiviualverkehr durchzuleiten? Die Skepsis bleibt da bei mir auch wenn ich einen schnellen und leistungsfähigen Straßenbahnverkehr natürlich ausdrücklich begrüße.

Der Ausschuss hat zudem beschlossen, dass die Anlagen so geplant werden sollen, dass sie sich ggf. um eine Fahrspur zurückbauen lassen, wenn sich die Verkehrszahlen reduzieren sollten. Bisher gibt es ja nur Simulationen. Zwar sollen diese relativ genau sein. Aber es weiß ja niemand 100%ig, wie sich der Verkehr einstellen wird. Mein Argument im April, man solle doch die Sperrung im Bereich der Zentralhaltestelle abwarten, wurde mit Zeitdruck der DVB abgelehnt. Nun steht dieser “Verkehrsversuch” kurz bevor. Bis wir die neue Vorplanungsvariante im Stadtbezirksbeirat sehen, werden wir schon etwas Erfahrung mit dieser neuen Verkehrsführung haben.

Ich bin gespannt, wie die Diskussion am 22.11.2018 im Stadtrat ausgeht. Ich denke, wir sind da noch nicht am Ende, haben aber ein gutes Etappenziel erreicht.

Termine / Beratungsfolge

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